Rechtsprechung
| OLG Hamm, 13.01.1995 - 12 U 84/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vereinbarung von Nachlaß; VOB-Zinsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verzugszinsen nach VOB/B verstoßen nicht gegen das AGB-Gesetz! (IBR 1995, 157)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Vereinbarter Nachlaß auch für Zusatzaufträge? (IBR 1995, 162)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 593
- MDR 1995, 356
- BB 1995, 539
- BauR 1995, 564
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Köln, 08.10.2002 - 24 U 67/02
Erstreckung von Preisnachlässen bei Bauverträgen - Geltung für Nachtragsaufträge
Das wird damit begründet, dass in diesem Falle der Nachlass zu den Preisermittlungsgrundlagen gemäß § 2 Nr. 6 Abs. 2 VOB/B rechne (OLG Düsseldorf BauR 1993, 479 = OLGR 1993, 118; OLG Hamm BauR 1995, 564 = NJW-RR 1995, 593 = MDR 1995, 356;… zustimmend Werner/Pastor, Der Bauprozess, 9. Aufl., Rdn. 1126). - LG Leipzig, 08.02.2008 - 4 HKO 7871/03
Keine Nachtragsvereinbarung der Höhe nach: Arbeitseinstellung?
Es ist zwar streitig, ob ein auf den Hauptvertrag gewährter Nachlass auch bei Zusatzleistungen in Abzug zu bringen ist (so OLG Düsseldorf BauR 1993, 479; grds. auch OLG Hamm BauR 1995, 564, aber einschränkend für spätere ersetzende Leistungen, und OLG Schleswig IBR 2001, 662;… grds. auch Schoofs, in: Leinemann, VOB/B, 2. Aufl., § 2 Rn. 136 f., wenn keine schuldhafte unvollständige Ausschreibung vorliegt; aA OLG Köln NJW-RR 2003, 661 = BauR 2003, 431; LG Berlin Berlin NZBau 2001, 559;… Riedl aaO. § 2 VOB/B Rn. 138 und für den Regelfall Werner/Pastor Rn. 1159 mwN zum Streitstand). - LG Köln, 06.10.2011 - 8 O 304/10
Anspruch eines Insolvenzverwalters nach fristloser Kündigung durch einen …
Dementsprechend wirkt sich der Nachlass auch beim Nachtrag preismindernd aus wenn im Zuge der Vertragsverhandlungen der Nachlass auf den Endpreis gewährt wurde (…Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 3. Aufl. 2008, 5. Teil, Rn. 140; OLG Hamm BauR 1995, 564). - BPatG, 07.07.2010 - 2 Ni 34/07 Dass es vorliegend um eine davon erheblich abweichende einfach gelagerte Fallgestaltung handelte, bei der u. U. ein Schriftwechsel bzw. eine mündliche Information genügt hätte (vgl. dazu BGH MDR 1995, 356), ist seitens der Beklagten nicht näher dargelegt worden.
- BPatG, 23.03.2011 - 2 ZA (pat) 43/10
Erinnerung gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss hinsichtlich der Kosten einer …
Dass es vorliegend um eine davon erheblich abweichende einfach gelagerte Fallgestaltung handelte, bei der u. U. ein Schriftwechsel bzw. eine mündliche Information genügt hätte (vgl. dazu BGH MDR 1995, 356), ist seitens der Beklagten nicht näher dargelegt worden.
Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.12.1994 - 19 U 244/93 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 5 HOAI; STATIK; KOSTEN; AUSFÜHRUNGSPLANUNG
- rechtsportal.de
HOAI § 5
Die Übernahme von Statikkosten umfaßt auch die Kosten für Schalungs- und Bewehrungspläne (Ausführungsplanung) - ibr-online
Die Übernahme von Statikkosten; Kosten für Schalungs- und Bewehrungspläne (Ausführungspläne)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bemessung von Statikkosten inklusive einer zur Verfügungstellung von Ausführungsplänen; Planungskosten eines Architekten für die Bebauung des Grundbesitzes mit vier Wohnhäusern gemäß der beim Bauamt eingereichten Planung inklusive der Statikkosten
Besprechungen u.ä.
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Gehören Schal- und Bewehrungspläne zu den für die Baugenehmigung nötigen Unterlagen? (IBR 1995, 345)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 593
- BauR 1995, 582
- ZfBR 1995, 134