Rechtsprechung
LG München I, 19.09.1995 - 32 S 409/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Universität des Saarlandes (Zusammenfassung)
Hohe Telefonrechnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 286
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 893
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 27.11.2002 - 23 U 103/01
Zahlungsklage aus Telefonrechnung: Darlegungslast des die Gebührenhöhe …
Mangels einer erheblichen Verteidigung der Beklagten kommt es vorliegend auch nicht mehr auf die Frage der Beweislast an, die nach ganz überwiegender Rechtsprechung ohnehin dahingehend zu beantworten wäre, dass vorliegend der Klägerin jedenfalls der Beweis des ersten Anscheins dafür zugute käme, dass die von ihr vorgenommene Telefonrechnung richtig ist, da bei der technisch-betrieblichen Vollprüfung kein den Zähler beeinflussender Fehler festgestellt wurde und nach Prüfung der Zählereinrichtungen feststeht, dass sich diese in ordnungsgemäßem Zustand befunden haben (OLG Hamm, Archiv PT 1994, 242; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Archiv PT 1997, 58; OLG Düsseldorf, Archiv PT 1998, 52; LG München, NJW-RR 1996, 893; LG Gießen, Archiv PT 1996, 260; LG Wiesbaden, Archiv PT 1997, 64; LG Paderborn, RTkom 2000, 238; AG Düsseldorf, Archiv PT 1993, 198; AG Koblenz, Archiv PT 1993, 1 99; AG München Archiv PT 1993, 199). - LG Ulm, 27.01.1999 - 1 S 244/98
Mobiltelefonrechnung
Entgegen einer in der Rechtsprechung vertretenen Ansicht (vgl. LG München I, NJW-RR 1996, 893) können einem Telefonkunden Beweisnachteile entstehen, wenn er bei Abschluß eines Vertrags über Telekommunikationsdienstleistungen verlangt, daß seine Daten, die insbesondere auch Beginn und Ende der jeweiligen Verbindung nach Datum und Uhrzeit betreffen (vgl. § 5 I Nr. 2 UDSV), gelöscht werden.
Rechtsprechung
LG München I, 10.11.1995 - 20 S 13900/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 893
- BB 1996, 450
Wird zitiert von ...
- BGH, 24.06.2004 - III ZR 104/03
Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von …
Ferner wird zu beachten sein, daß die in einem Urteil aus dem Jahr 1995 vom Landgericht München I vertretene Auffassung, der Anbieter bleibe auch nach berechtigter Löschung der Verbindungsdaten darlegungs- und beweisbelastet für die einzelnen berechneten Verbindungen (NJW-RR 1996, 893, 894;… ablehnend: LG Frankfurt (Oder) aaO, S. 251;… LG Kiel aaO;… Büchner aaO, Rn. 3), jedenfalls mit Inkrafttreten von § 16 Abs. 2 Satz 1 TKV überholt ist.