Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.03.1998 - 21 U 106/97 |
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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ZPO § 530 Abs. 2
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 1288
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 03.05.2001 - 4 U 81/00
Aufrechnung in der Berufungsinstanz - Aufhebung und Zurückverweisung der Sache
Zudem würde bei Nichtzulassung der Aufrechnung die Aufrechnungsforderung rechtskräftig aberkannt, ohne dass in zweiter Instanz noch eine inhaltliche Überprüfung stattfindet (ebenso OLG Düsseldorf NJW-RR 1998, 1288;… Zöller/Gummer, ZPO 22. Aufl. § 530 Rdn. 18;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 59. Aufl. § 530 Rdn. 5;… Musielak/Ball, ZPO 2. Aufl. § 530 Rdn. 9; offenlassend BGH NJW 1983, 931; a.A. BGH MDR 1975, 1008 m. abl. Anm. Schneider; OLG Koblenz NJW-RR 1993, 1408).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.06.1997 - 5 W 12/97 |
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Volltextveröffentlichung
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Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 1288