Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 15.09.1992 - 3 Ss 362/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Strafrichter; Sachliche Zuständigkeit; Revisible Annahme; Einschlägige Vorstrafen; Fall minderer Bedeutung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1993, 250
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Oldenburg, 11.04.1994 - Ss 122/94
Richter, unzuständiger, Strafrichter, Schöffengericht, Straferwartung, …
Ein Fall der fehlenden Zuständigkeit liegt namentlich dann vor, wenn ein Gericht das Verfahren abweichend vom vorgesehenen Verfahrensgang willkürlich vor sich eröffnet hat (…BGH a.a.O. und ähnlich schon BGHSt 38, 172; OLG Frankfurt NStZ 1993, 250; OLG Düsseldorf NStZ 1990, 292; diese Entscheidung entspricht der hier zu beurteilenden Konstellation). - OLG Hamm, 02.12.2004 - 1 Ws 313/04
Klageerzwingungsverfahren; Begründung; Zulässigkeit; Darlegung; Einhaltung der …
Dazu gehört nach einhelliger Meinung in Rechtsprechung und Literatur auch, dass sich aus dem Antrag ergeben muss, ob die Beschwerdefrist des § 172 Abs. 1 StPO vom Antragsteller eingehalten wurde (…Meyer-Goßner, a.a.O.; OLG Hamm NStZ 93, 250; Senatsbeschluss vom 21. August 1997 - 1 Ws 263/97).