Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer

  Gefährdungspotential eines DVD-Spielers ohne Aufzeichnungs- und Speicherfunktion für die Sicherheit Ordnung in einer Haftanstaltanstalt; Kontrollaufwand bei derartigen Geräten; Höheres Speichervolumen als ein der effektiven Kontrolle nicht entgegenstehender Umstand; ...

• Judicialis

  StVollzG § 19; ; StVollzG § 69; ; StVollzG § 70; ; StVollzG § 83; ; StVollzG § 115 Abs. 4 Satz 2; ; StVollzG § 119 Abs. 4 Satz 2

• rechtsportal.de
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2006, 61 (Ls.)
• StV 2006, 259

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Frankfurt, 16.03.2005 - 3 Ws 1224/04

  Strafvollzug: Gestattung von Besitz und Benutzung eines DVD-Players

  Auszug aus KG, 22.08.2005 - 5 Ws 283/05

  Der Senat schließt sich der Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main (Beschluß vom 16. März 2005 - 3 Ws 1224-1225/04 StVollz - NStZ-RR 2005, 191) und des OLG Koblenz (Beschluß vom 21. Januar 2002 - 2 Ws 1156/01 - insoweit in NStZ 2003, 592 bei Matzke nicht abgedruckt) an und verneint die von der Rechtsbeschwerde aufgeworfene Frage.
• OLG Celle, 13.02.2002 - 1 (3) Ws 510/01

  Strafvollzug; Freigang; Berufliche Tätigkeit; Ausland ; Genehmigung ; …

  Auszug aus KG, 22.08.2005 - 5 Ws 283/05

  Der Senat schließt sich der Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main (Beschluß vom 16. März 2005 - 3 Ws 1224-1225/04 StVollz - NStZ-RR 2005, 191) und des OLG Koblenz (Beschluß vom 21. Januar 2002 - 2 Ws 1156/01 - insoweit in NStZ 2003, 592 bei Matzke nicht abgedruckt) an und verneint die von der Rechtsbeschwerde aufgeworfene Frage.
• KG, 22.07.2005 - 5 Ws 178/05

  Strafvollzug: Nicht genehmigungsfähiger Besitz der Spielkonsole "Sony Playstation …

  Auszug aus KG, 22.08.2005 - 5 Ws 283/05

  Im Gegensatz zu der Spielekonsole "Sony Playstation 2" verfügt ein solcher DVD-Spieler demzufolge gerade nicht über Speichermöglichkeiten oder einem Datentransfer dienende Funktionen, die weitreichende Mißbrauchsmöglichkeiten eröffneten, die der Senat in seinem (ebenfalls den Rechtsbeschwerdegegner betreffenden) Beschluß vom 22. Juli 2005 - 5 Ws 178/05 Vollz - ausführlich dargelegt hat.

 
• KG, 08.01.2004 - 5 Ws 641/03

  Strafvollzug: Untersagung des Besitzes der Spielkonsole "Sony Playstation 2"

  Auszug aus KG, 22.08.2005 - 5 Ws 283/05

  Ohne Erfolg beruft sich die Rechtsbeschwerde insoweit auf die Beschlüsse des Senats vom 16. März 2004 - 5 Ws 113/04 Vollz - (veröffentlicht in ZfStrVo 2004, 310) und vom 8. Januar 2004 - 5 Ws 641/04 Vollz - (veröffentlicht in NStZ-RR 2004, 157).
• OLG Koblenz, 21.01.2002 - 2 Ws 1156/01

  Anspruch eines Strafgefangenen auf Ausstattung seines Haftraumes mit einem …

  Auszug aus KG, 22.08.2005 - 5 Ws 283/05

  Der Senat schließt sich der Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main (Beschluß vom 16. März 2005 - 3 Ws 1224-1225/04 StVollz - NStZ-RR 2005, 191) und des OLG Koblenz (Beschluß vom 21. Januar 2002 - 2 Ws 1156/01 - insoweit in NStZ 2003, 592 bei Matzke nicht abgedruckt) an und verneint die von der Rechtsbeschwerde aufgeworfene Frage.
• KG, 16.03.2004 - 5 Ws 113/04

  Sicherungsverwahrung: Besitz der Spielkonsolen "Sony Playstation 1" und "Sony …

  Auszug aus KG, 22.08.2005 - 5 Ws 283/05

  Ohne Erfolg beruft sich die Rechtsbeschwerde insoweit auf die Beschlüsse des Senats vom 16. März 2004 - 5 Ws 113/04 Vollz - (veröffentlicht in ZfStrVo 2004, 310) und vom 8. Januar 2004 - 5 Ws 641/04 Vollz - (veröffentlicht in NStZ-RR 2004, 157).

• OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 2 Ws 681/15

  The Walking Dead - Sicherungsverwahrung

  Grundsätzlich kommt es zwar darauf an, ob das Vollzugsziel dem Besitz des betreffenden Gegenstandes hinsichtlich des konkreten Antragstellers entgegensteht (KG StV 2006, 259 Rdn. 11 nach juris).

  Soweit in der Rechtsprechung vereinzelt die Auffassung vertreten wird, dass auch bei DVDs eine stichprobenartige Kontrolle möglich sei, die keinen gravierend höheren Zeitaufwand erfordert (Schnellwiedergabe) als bei einer CD oder bei MP 3-Datenträgern (KG StV 2006, 259 Rdn. 8 nach juris), kann dem nicht beigepflichtet werden.

• BayObLG, 30.09.2021 - 204 StObWs 148/21

  Zur Genehmigungsfähigkeit des Bezugs der DVD der Serie "Breaking Bad" bei …

  Das Erfordernis einer konkreten Gefahr beim Antragsteller (vgl. hierzu KG, StV 2006, 259, juris Rn. 11; OLG Nürnberg…, Beschluss vom 4.7.2016 - 2 Ws 681/15, juris Rn. 40) kann nicht dadurch umgangen werden, dass bei grundsätzlich als unbedenklich einzustufenden "FSK ab 16"-Medien allgemein auf eine Gefährdung der Vollzugsziele bei Dritten abgestellt wird, ohne insoweit konkrete Feststellungen zu treffen.
• KG, 18.06.2014 - 2 Ws 123/14

  Computer in der Sicherungsverwahrung.

  Bereits bisher war anerkannt, dass unabhängig von einer abstrakten Gefahr eine konkrete, individuell aus der Person des Gefangenen folgende Gefahr - auch eine solche für das Vollzugsziel - die Besitzversagung rechtfertigen kann (vgl. OLG Zweibrücken ZfStrVo 1981, 124; Senat, Beschluss vom 22. August 2005 - 5 Ws 283/05 Vollz - [zum Besitz eines DVD-Spielers]).
• OLG Karlsruhe, 03.04.2019 - 2 Ws 64/19

  Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf FSK "ab 18" Film

  Zwar kommt es grundsätzlich darauf an, ob das Vollzugsziel dem Besitz des betreffenden Gegenstandes hinsichtlich des konkreten Antragstellers entgegensteht (KG StV 2006, 259).