Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 05.03.1997 - 3 Wx 461/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4379) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übertragung von Eigentum und einem Nießbrauch auf eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Eintragung und GB-Fähhikeit einer BGB-Gesellschaft
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Grundbuchfähigkeit
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Nicht eingetragene Gesellschaft des bürgerlichen Rechts nicht grundbuchfähig
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Grundbucheintragung einer BGB-Gesellschaft
Papierfundstellen
- NJW 1997, 1991
- DNotZ 1997, 737
- WM 1997, 2032
- DB 1997, 973
- Rpfleger 1997, 429
- NotBZ 1997, 139
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 02.05.1966 - II ZR 219/63
Rechtsnatur eines Sacheinlageversprechens; Erbringung von Grundstücken und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.02.1961 - III ZR 71/60
Kaufmannseigenschaft einer OHG
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.01.1990 - IV ZR 270/88
Umfang des Versicherungsschutzes eines mit einer Kommanditgesellschaft …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 07.10.1987 - IVa ZR 67/86
Vertragspartner des steuerlichen Beraters einer OHG
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 01.03.1930 - V B 1/30
Ist die Eintragung einer Hypothek auf den Namen eines nicht rechtsfähigen Vereins …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Schleswig, 29.10.2007 - 2 W 212/07
Keine Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Der Senat hält die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) im Anschluss an die Auffassung der überwiegenden Rechtsprechung (vgl. zum Beispiel BayObLGZ 1985, 212; NJW 2003, 70; NJW-RR 2004, 810; NJW-RR 2005, 43; OLG Düsseldorf NJW 1997, 1991; OLG Celle NJW 2006, 2184) für nicht fähig, unter ihrem Namen im Grundbuch eingetragen zu werden. - LG Köln, 25.09.2001 - 11 T 188/01
Wirksamkeit der Auflassung trotz Gesellschafterwechsels bei veräußernder GbR
Der von dem Rechtspfleger hervorgehobene Umstand, dass bei einem zum Gesellschaftsvermögen gehörigen Grundstück ebenso wie bei dem Grundstück einer Erbengemeinschaft die einzelnen Mitglieder der betreffenden Gesamthandsgemeinschaft als Eigentümer im Grundbuch einzutragen sind (OLG Düsseldorf FGPrax 1997, 90 = DNotZ 1997, 737 = MittRhNotK 1997, 142 ), begründet auch dann, wenn es bei der fehlenden "Grundbuchfähigkeit" der BGB-Gesellschaft trotz der neuen Rspr. des BGH zu ihrer Parteifähigkeit im Zivilprozess bleibt, keine Bedenken gegen die obige Auffassung.