Rechtsprechung
| BGH, 20.03.2006 - NotZ 48/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Amtsenthebung eines Notars auf Grund der Gefährdung der Interessen der Rechtssuchenden durch seine Art der Wirtschaftsführung; Mangelhafte Wirtschaftsführung des Notars bei Unvermögen zur Erfüllung gesetzlich und vertraglich eingegangener Zahlungsverpflichtungen und ...
- Judicialis
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Celle, 14.11.2005 - Not 7/05
- BGH, 20.03.2006 - NotZ 48/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.03.2000 - NotZ 19/99
Vermögensverfall eines Notars
Auszug aus BGH, 20.03.2006 - NotZ 48/05
Es ist zu besorgen, dass der Antragsteller fremde Vermögensinteressen nicht mit der gebotenen Sorgfalt wahrnimmt und Versuchen Dritter, seine Amtsführung sachwidrig zu beeinflussen, nicht mit dem erforderlichen Nachdruck entgegentritt (vgl. Senatsbeschluss vom 20. März 2000 - NotZ 19/99 - NJW 2000, 2359). - BGH, 20.11.2000 - NotZ 19/00
Amtsenthebung des Notars wegen zerrütteter wirtschaftlicher Verhältnisse
Auszug aus BGH, 20.03.2006 - NotZ 48/05
Darüber hinaus begründen die Zahlungsschwierigkeiten des Notars und insbesondere die gegen ihn geführten Maßnahmen der Zwangsvollstreckung die Gefahr, dass er etwa Kostenvorschüsse nicht auftragsgemäß verwendet oder zur Tilgung eigener Schulden auf ihm treuhänderisch anvertraute Gelder zurückgreift (vgl. Senatsbeschluss vom 20. November 2000 - NotZ 19/00 - NJW-RR 2001, 1213, 1214). - BGH, 12.07.2004 - NotZ 2/04
Voraussetzungen für eine vorläufige Amtsenthebung eines Notars; Anhaltspunkte für …
Auszug aus BGH, 20.03.2006 - NotZ 48/05
Hinzu kommt, dass die Interessen der Rechtsuchenden auch ohne Zutun des Notars durch Vollstreckungsmaßnahmen seiner Gläubiger beeinträchtigt werden können (vgl. Senatsbeschluss vom 12. Juli 2004 - NotZ 2/04 n.v. Umdruck S. 10 m.w.N.). - BGH, 20.11.2000 - NotZ 17/00
Amtsenthebung des Notars wegen zerrütteter wirtschaftlicher Verhältnisse
Auszug aus BGH, 20.03.2006 - NotZ 48/05
Auch auf ein Verschulden des Notars kommt es nicht an (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20. November 2000 - NotZ 17/00 - NJW-RR 2001, 1212 und vom 28. November 2005 - NotZ 38/05 - Umdruck S. 4 f). - BGH, 28.11.2005 - NotZ 38/05
Amtsenthebung eines Notars wegen Vermögensverfalls
Auszug aus BGH, 20.03.2006 - NotZ 48/05
Auch auf ein Verschulden des Notars kommt es nicht an (vgl. Senatsbeschlüsse vom 20. November 2000 - NotZ 17/00 - NJW-RR 2001, 1212 und vom 28. November 2005 - NotZ 38/05 - Umdruck S. 4 f).
- BGH, 20.11.2006 - NotZ 34/06
Amtsenthebung eines Notars wegen Gefährdung der Rechtsuchenden durch die Art der …
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen diese Entscheidung hat der Senat mit Beschluss vom 20. März 2006 (NotZ 48/05) zurückgewiesen.