Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.02.2000 - 4 W 6/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,8488
OLG Hamburg, 15.02.2000 - 4 W 6/00 (https://dejure.org/2000,8488)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.02.2000 - 4 W 6/00 (https://dejure.org/2000,8488)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. Februar 2000 - 4 W 6/00 (https://dejure.org/2000,8488)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8488) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit einer Klage auf Räumung eines Grundstücks nach beendetem Mietverhältnis und Festsetzung des Streitwerts in Höhe einer Jahresmiete

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Streitwert; Räumung; Grundstück; Beseitigungsanspruch; Gebührenstreitwert; Räumungsklage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 556; GKG § 16 Abs. 2; ZPO § 885
    Streitwert für Beseitigungsverlangen des Vermieters

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 576
  • NZM 2000, 1228
  • OLG-Report Hamburg 2000, 477
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.03.1995 - XII ZR 240/94

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Streitigkeit über Vertragspartner eines

    Auszug aus OLG Hamburg, 15.02.2000 - 4 W 6/00
    Die Auffassung des Bundesgerichtshofs, das Beseitigungsverlangen sei Teil des mit der Räumungsklage geltend gemachten Rückgabeanspruchs aus § 556 BGB und vom Gebührenstreitwert der Räumungsklage (§ 16 Abs. 2 GKG) mit umfasst (vgl. BGH ZMR 95, 245, 247), kann nicht überzeugen.
  • OLG Köln, 19.01.1990 - 2 W 10/90
    Auszug aus OLG Hamburg, 15.02.2000 - 4 W 6/00
    Das Anknüpfen an die im Mietvertrag vereinbarte ordentliche Kündigungsfrist von 3 Monaten setzt nämlich voraus, dass die Räumung nach Ablauf dieser Frist zwischen den Parteien nicht im Streit ist (OLG Köln, JurBüro 1990, 646/647; Bub-Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 3. Aufl., VIII Rdn. 226; Schneider, Streitwertkommentar, 11. Aufl., Rdn. 3045).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2007 - 24 W 82/07

    Streitwerterhöhung bei Räumungsklage

    Diese Rechtslage hat zur Konsequenz, dass die für die Wiederherstellung des früheren Zustandes erforderlichen Kosten dem Wert des Räumungsbegehrens hinzuzurechnen sind (OLG Hamburg WuM 2000, 365; vgl. auch BGH WuM 2005, 525; Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl., Rn. 3562 a.E.).
  • KG, 19.11.2012 - 8 W 80/12

    Streitwert der Räumungsklage bei gleichzeitiger Klage auf Beseitigung der auf dem

    Wird neben der Herausgabe und Räumung eines Grundstücks auch die Beseitigung der auf dem Grundstück befindlichen Baulichkeiten verlangt, erhöht sich der Streitwert der Räumungsklage um die für die Beseitigung erforderlichen Kosten (im Anschluss an OLG Hamburg, 15. Februar 2000, 4 W 6/00, NZM 2000, 1228).(Rn.4) (Rn.8).

    (vgl. OLG Hamburg NZM 2000, 1228; OLG Düsseldorf GE 2008, 1255; Schneider/ Herget/ Kurpat, Streitwertkommentar, 13. Auflage, Rdnr. 3789 mNW).

  • OLG Rostock, 02.06.2014 - 3 W 65/14

    Streitwertbemessung für eine Räumungsklage bei zusätzlichem Antrag auf

    Dies entspricht der Rechtsprechung des KG (vgl. Beschl. v. 19.11.2012, 8 W 80/12, MDR 2013, 430 m.w.N.), des OLG Düsseldorf (vgl. Beschl. v. 22.11.2007, 24 W 82/07, GE 2008, 1255), des OLG Hamburg (vgl. Beschl. v. 15.02.2000, 4 W 6/00, NJW-RR 2001, 576) sowie der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschl. v. 22.01.2014, 3 U 128/11), an der festgehalten wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht