Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 15.02.2000 - 6 U 72/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Slogan; Gesundheitsbezogene Werbung; Werbeaussage; Durchschnittsverbraucher
- Judicialis
- bah-bonn.de
§ 3 Nr. 2a HWG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HWG § 3 Nr. 2 a; UWG § 3
Auslegung gesundheitsbezogener Werbung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 01.09.1999 - 6 O 130/99
- OLG Schleswig, 15.02.2000 - 6 U 72/99
Papierfundstellen
- OLG-Report Schleswig 2000, 166
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 16.07.1998 - C-210/96
BEI DER BEURTEILUNG, OB EINE ANGABE AUF EINER LEBENSMITTELVERPACKUNG IRREFÜHREND …
Auszug aus OLG Schleswig, 15.02.2000 - 6 U 72/99
Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH ist entscheidend, wie ein "durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher" eine Werbeangabe wahrscheinlich auffassen wird (WRP 1998, 848, 850 "Gut Springenheide - 6-Korn-Eier -") Der Senat neigt dazu, sich der Rechtsprechung des EuGH auch für solche Tatbestände anzuschließen, die keinen grenzüberschreitenden Bezug zu einem anderen Land der Gemeinschaft haben. - BGH, 26.06.1997 - I ZR 53/95
Fachliche Empfehlung III - Mitgliederzahl; HWG - Irreführung/Wirksamkeit; HWG - …
Auszug aus OLG Schleswig, 15.02.2000 - 6 U 72/99
Handelt es sich bei dem angegriffenen Produkt - wie hier - um ein Arzneimittel, ist - wie der Bundesgerichtshof jüngst entschieden hat (WRP 1998, 177, 179 und 181, 182, 183) - nicht nur auf den engen Markt von Mitteln mit derselben Indikation abzustellen, sondern es sind die Hersteller und Vertreiber von pharmazeutischen Präparaten schlechthin in Betracht zu ziehen. - OLG Köln, 27.06.1997 - 6 U 71/95
Mini-Dress, Nachahmung
Auszug aus OLG Schleswig, 15.02.2000 - 6 U 72/99
Es gibt keine greifbaren Anhaltspunkte dafür, dass etwaige Erstattungsansprüche von obsiegenden Prozessgegnern tatsächlich gefährdet wären (…vgl. zu diesem Merkmal Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 21. Aufl., § 13 UWG Rnr. 25 m. w. N.; Senatsurteil vom 4. November 1998, 6 U 71/95, S. 8).
- OLG Schleswig, 30.01.2001 - 6 U 68/00
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für einen Fruchtsaft
Bei der Beurteilung der Werbeaussagen kommt es nach Ansicht des Senates nicht auf den medizinisch aufgeklärten, nüchtern abwägenden, sondern nach wie vor auf den eher emotional entscheidenden und leicht verführbaren Verbraucher an (Urteil vom 15.02.2000, Az: 6 U 72/99, OLG-Report Schleswig 2000, 166). - OLG Jena, 23.08.2000 - 2 U 1749/99
Gesundheitsbezogene Werbung - Irreführung
Hier ist nicht auf einen medizinisch aufgeklärten, nüchtern abwägenden, sondern auf einen emotional entscheidenden und leicht verführbaren Verbraucher abzustellen (ebenso OLG Schleswig, OLG-Report 2000, 166 f.).