Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 18.10.1978 - 9 U 63/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- OLGZ 1980, 343
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 22.11.1996 - V ZR 233/95
Ermächtigung zur Veräußerung des Grundstücks an einen Dritten
Sofern sich aus den Umständen anderes ergibt, etwa weil die Rechtsstellung des Auflassenden durch die Weiterauflassung berührt würde, kann dies nicht gelten (vgl. RGZ 129, 150, 153; KG JFG 2, 316, 318 ff; BayObLG N 1971, 514; OLG Düsseldorf, OLGZ 1980, S. 343). - FG Baden-Württemberg, 18.09.1998 - 9 K 43/97
Entstehungszeitpunkt der Schenkungsteuer bei Grundstücksschenkung durch noch …
Die Auflassungserklärung der Schenkerin beim Abschluß des Schenkungsvertrags war als Verfügung einer Nichtberechtigten unwirksam, weil sie nicht mit der Einwilligung des Berechtigten erfolgt war (§ 185 Abs. 1 BGB ;… Hinweis auf Stürner in Soergel/Siebert, a.a.O, § 925 Rdnr. 29; Urteil des Oberlandesgerichts -OLG- Düsseldorf vom 18. Oktober 1978 9 U 63/78, Entscheidungen der OLG in Zivilsachen -OLGZ- 80, 343; BayObLG-Beschluß vom 18. Januar 1979 B Reg. 2 Z 55/78, DNotZ 1979, 426, jeweils m.w.N.). - OLG Koblenz, 25.10.2002 - 8 U 895/01
Pflichten des Anwalts zum Schutz des Verkäufers
Sofern sich allerdings aus den Umständen etwas anderes ergibt, etwa weil die Rechtsstellung des Auflassenden durch die Weiterauflassung berührt wird, kann dies nicht gelten (vgl. hierzu BGH in NJW 97, 937; RGZ 129, 153; BayObLG in NJW 1971, 514; OLG Düsseldorf in OLGZ 1980, 343).