Rechtsprechung
| BayObLG, 21.10.1997 - 2Z BR 137/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Deutsches Notarinstitut
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtliche Ausgestaltung der Einräumung eines Sondernutzungsrechts nach Begründung von Wohnungseigentum
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 10, § 15 Abs. 1
Ausreichende Bestimmung der Sondernutzungsfläche durch Bezugnahme auf einen der Eintragungsbwilligung beigefügten Plan - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- jurpage.net (Leitsatz)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Bestimmbarkeit der Ausübungsfläche
Verfahrensgang
- LG Amberg, 18.07.1997 - 31 T 1011/97
- BayObLG, 21.10.1997 - 2Z BR 137/97
Papierfundstellen
- DNotZ 1998, 386
- NZM 1998, 201 (Ls.)
- Rpfleger 1998, 107
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 07.04.1988 - BReg. 2 Z 60/87
Eintragung; Grunddienstbarkeit; Teilung; Grundstück; Grundbuchberichtigung; …
Auszug aus BayObLG, 21.10.1997 - 2Z BR 137/97
Die in Bezug genommenen Merkmale in der Natur brauchen nicht unveränderlich zu sein; es genügt, daß sie im Zeitpunkt der Begründung des Sondernutzungsrechts die betroffene Fläche zweifelsfrei festlegen (BayObLGZ 1988, 102/106;… Demharter § 7 Rn. 22). - BayObLG, 16.12.1993 - 2Z BR 112/93
Bestimmung des Gegenstands eines Sondernutzungsrechts
Auszug aus BayObLG, 21.10.1997 - 2Z BR 137/97
An die Bestimmbarkeit der betreffenden Fläche sind die gleichen Anforderungen zu stellen wie bei sonstigen Eintragungen in bezug auf einen Grundstücksteil (BayObLG Rpfleger 1989, 194; DNotZ 1994, 244;… Demharter Anh. zu § 3 Rn. 21). - BayObLG, 12.10.1992 - 2Z BR 59/92
Bestimmung des Ausübungsbereichs einer Dienstbarkeit
Auszug aus BayObLG, 21.10.1997 - 2Z BR 137/97
Bei einer bereits errichteten Anlage kann auf diese Bezug genommen werden (BayObLG MittBayNot 1992, 399). - BayObLG, 13.12.1988 - BReg. 2 Z 120/88
Auszug aus BayObLG, 21.10.1997 - 2Z BR 137/97
An die Bestimmbarkeit der betreffenden Fläche sind die gleichen Anforderungen zu stellen wie bei sonstigen Eintragungen in bezug auf einen Grundstücksteil (BayObLG Rpfleger 1989, 194; DNotZ 1994, 244;… Demharter Anh. zu § 3 Rn. 21).
- OLG Hamm, 23.03.2004 - 15 W 72/03
Errichtung eines Zauns auf einem Teil der Gemeinschaftsfläche ohne …
Zur Bezeichnung der Fläche kann u.a. auf eine Karte oder einen Plan Bezug genommen werden (BayObLG Rpfleger 1989, 194; DNotZ 1994, 244; Rpfleger 1998, 107).