Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW

  § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB V
  SGB V

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beendigung der Familienversicherung wegen Überschreitung der Einkommensgrenze hinsichtlich Feststellung der beitragspflichtigen Mitgliedschaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Rückwirkende Aufhebung einer Familienversicherung

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Krankenkasse "cancelt" Familienversicherung - Mitversicherte Ehefrau bezog mehr Einkommen, als sie bei der Krankenkasse angegeben hatte

• versr.de (Kurzinformation)

  Rückwirkende Aufhebung einer Familienversicherung

• Jurion (Kurzinformation)

  Rückwirkende Aufhebung einer Familienversicherung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R

  Berechnung des Gesamteinkommens nach § 16 SGB IV bei Einkünften aus …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.01.2018 - S 8 KR 412/16

  Die Beklagte war auch berechtigt, rückwirkend festzustellen, dass eine Familienversiche-rung in der Vergangenheit nicht bestanden hat, ohne die aus den §§ 45, 48 SGB X fol-genden Einschränkungen beachten zu müssen (BSG, Urteil vom 07.12.2000 - B 10 KR 3/99 R -).

  Dafür, dass zuvor ein entgegenstehender Verwaltungsakt über das Bestehen der Familienversicherung entgegen der bei den Krankenkassen üblichen Verfahrensweise erteilt worden ist, bestehen keine Anhaltspunkte und ist auch von der Klägerin nicht gel-tend gemacht worden (vgl. BSG, Urteil vom 07.12.2000 a.a.O.).

  Ein etwaiger Vertrauensschutz gegenüber einer rückwirkend geltend gemachten Beitrags-pflicht ist vom Bundessozialgericht nicht angenommen worden (BSG, Urteil vom 07.12.2000, a.a.O.) und vorliegend sind auch keine Gründe ersichtlich, insbesondere un-ter Berücksichtigung Umstandes, dass in den damaligen Fragebögen keine entsprechen-den Angaben gemacht worden sind, auch nicht zu den Einnahmen aus der geringfügigen Beschäftigung.

• BSG, 30.10.2013 - B 12 KR 21/11 R

  Krankenversicherung - freiwilliges Mitglied - Beitragsbemessung - nicht …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 25.01.2018 - S 8 KR 412/16

  Sie hält die steuerrechtliche Zuordnung für maßgeblich und bezieht sich auf die Recht-sprechung des Bundessozialgerichts, insbesondere das Urteil vom 30.10.2013 - B 12 KR 21/11 R - (juris.de) sowie das Gemeinsame Rundschreiben der GKV-Spitzenverbände vom 24.10.2008.

  Zu Recht hat sich die Beklagte für die Erteilung der angefochtenen Bescheide auf die diesbezügliche Rechtspre-chung des Bundessozialgerichts, vor allem z.B. das Urteil vom 30.10.2013 (a.a.O.) bezo-gen.