Rechtsprechung
   EuGH, 18.11.1975 - 100/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,230
EuGH, 18.11.1975 - 100/74 (https://dejure.org/1975,230)
EuGH, Entscheidung vom 18.11.1975 - 100/74 (https://dejure.org/1975,230)
EuGH, Entscheidung vom 18. November 1975 - 100/74 (https://dejure.org/1975,230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    CAM SA / Kommission

    EWG-VERTRAG, ART . 173 ABSATZ 2
    1 . VERFAHREN - ANFECHTUNGSKLAGE - KLAGE NATÜRLICHER ODER JURISTISCHER PERSONEN - ALS VERORDNUNG ERGANGENE ENTSCHEIDUNG - UNMITTELBAR BETROFFENER KLAEGER - BEGRIFF

  • EU-Kommission

    CAM SA / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf die Aufhebung der Verordnung Nr. 2546/74 der Kommission vom 04. Oktober 1974 ; Bescheinigung zur Voraussetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr oder Erstattung für Getreide und Reis im Anschluss an die Anhebung der Schwellenpreise; Anspruch der Exporteure ...

     
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 173; ; EWG-Vertrag Art. 155

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 173; EWG-Vertrag Art. 155
    1. VERFAHREN - ANFECHTUNGSKLAGE - KLAGE NATÜRLICHER ODER JURISTISCHER PERSONEN - ALS VERORDNUNG ERGANGENE ENTSCHEIDUNG - UNMITTELBAR BETROFFENER KLAEGER - BEGRIFF - [EWG-VERTRAG, ART. 173 ABSATZ 2]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1975, 1393
  • NJW 1976, 2070
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 13.05.1971 - 41/70

    International Fruit Company u.a. / Kommission

    Auszug aus EuGH, 18.11.1975 - 100/74
    Hierzu verweist sie auf die Urteile des Gerichtshofes in den Rechtssachen 16 und 17/62 (EuGH 14. Dezember 1962 - Confédération nationale des producteurs de fruits et légumes - Slg. 1962, 965) und 41-44/70 (EuGH 13. Mai 1971 - International Fruit Company - Slg. 1971, 411).

    Ferner habe der Gerichtshof zwar die Rückwirkung des angefochtenen Aktes als eine notwendige Voraussetzung für dessen individuellen Charakter angesehen (EuGH 11. Juli 1965 - Töpfer KG, verb. Rechtssachen 106 und 107/63 - Slg. 1965, 547; EuGH 23. November 1971 - Bock, 62/70 - Slg. 1971, 897; EuGH 13. Mai 1971 - International Fruit Company, verb. Rechtssachen 41 bis 44/70 - Slg. 1971, 411); diese Voraussetzung genüge aber insoweit nicht.

  • EuGH, 05.06.1973 - 81/72

    Kommission / Rat

    Auszug aus EuGH, 18.11.1975 - 100/74
    Was den Schutz des berechtigten Vertrauens angehe, so sei auf das Urteil des Gerichtshofes vom 5. Juni 1973 (Kommission/Rat, 81/72 - Slg. 1973, 575) zu verweisen, dem zu entnehmen sei, daß ein solcher Schutz nur unter der doppelten Voraussetzung gewährt werde, daß sich das Organ vorher durch einen Akt verpflichtet habe, in dem eine Richtlinie für sein künftiges Verhalten festgelegt sei, und daß es sich dann ohne rechtfertigenden Grund dieser Verpflichtung entziehe.
  • EuGH, 23.11.1971 - 62/70

    Bock / Kommission

    Auszug aus EuGH, 18.11.1975 - 100/74
    Ferner habe der Gerichtshof zwar die Rückwirkung des angefochtenen Aktes als eine notwendige Voraussetzung für dessen individuellen Charakter angesehen (EuGH 11. Juli 1965 - Töpfer KG, verb. Rechtssachen 106 und 107/63 - Slg. 1965, 547; EuGH 23. November 1971 - Bock, 62/70 - Slg. 1971, 897; EuGH 13. Mai 1971 - International Fruit Company, verb. Rechtssachen 41 bis 44/70 - Slg. 1971, 411); diese Voraussetzung genüge aber insoweit nicht.
  • EuGH, 14.12.1962 - 31/62

    Milchwerke Heinz Wöhrmann & Sohn KG und Alfons Lütticke GmbH gegen Kommission der …

    Auszug aus EuGH, 18.11.1975 - 100/74
    Hierzu verweist sie auf die Urteile des Gerichtshofes in den Rechtssachen 16 und 17/62 (EuGH 14. Dezember 1962 - Confédération nationale des producteurs de fruits et légumes - Slg. 1962, 965) und 41-44/70 (EuGH 13. Mai 1971 - International Fruit Company - Slg. 1971, 411).
  • EuGH, 16.04.1970 - 64/69

    Compagnie française commerciale und financière / Kommission

    Auszug aus EuGH, 18.11.1975 - 100/74
    Der Gerichtshof habe außerdem in seinem Urteil vom 16. April 1970 (Compagnie française commerciale et financière/Kommission 64/69 - Slg. 1970, 221) ausgeführt, der Verordnungscharakter einer Maßnahme werde nicht dadurch in Frage gestellt, daß es möglich sei, die Anzahl oder sogar Identität der Rechtssubjekte, auf welche die Maßnahme zu einem gegebenen Zeitpunkt anwendbar sei, mehr oder weniger genau zu bestimmen; es müsse nur feststehen, daß diese Anwendung aufgrund einer in der Maßnahme im Zusammenhang mit deren Zielsetzung umschriebenen objektiven Rechts- oder Sachlage erfolge.
  • EuGH, 17.01.1985 - 11/82

    Piraiki-Patraiki / Kommission

    Schließlich nehmen die Klägerinnen vor allem auf die Urteile des Gerichtshofes vom 1. Juli 1965 in den verbundenen Rechtssachen 106 und 107/63 (Toepfer, Slg. 1965, 548), vom 23. November 1971 in der Rechtssache 62/70 (Bock, Slg. 1971, 897), vom 18. November 1975 in der Rechtssache 100/74 (CAM, Slg. 1975, 1393) und vom 6. März 1979 in der Rechtssache 92/78 (Simmenthai IV, Slg. 1979, 777) Bezug, aus denen sich ergebe, daß der Gerichtshof die Zulässigkeit von Klagen anerkannt habe, die Einzelpersonen gegen Handlungen von allgemeiner wirtschaftlicher Tragweite erhöben.
  • EuGH, 26.04.1988 - 97/86

    Asteris / Kommission

    14 Rechtssubjekte sind nur dann von einem Akt individuell betroffen, wenn ihre Rechtsposition wegen besonderer, sie aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebender Umstände berührt und wenn sie daher in ähnlicher Weise individualisiert werden wie ein Adressat ( siehe insbesondere Urteil vom 18 . November 1975 in der Rechtssache 100/74, CAM, Slg .
  • EuG, 10.09.2002 - T-223/01

    Japan Tobacco und JT International / Parlament und Rat

    Sie führen hierzu insbesondere die Schlussanträge von Generalanwalt Warner zum Urteil des Gerichtshofes vom 18. November 1975 in der Rechtssache 100/74 (CAM/Kommission, Slg. 1975, 1393, 1406) an.

    Mit anderen Worten, der fragliche Rechtsakt darf, um seine Wirkungen zu entfalten, nicht von der Ausübung eines Ermessens durch einen Dritten abhängen, sofern nicht offensichtlich ist, dass ein solches Ermessen nur in einem bestimmten Sinne ausgeübt werden kann (vgl. Schlussanträge von Generalanwalt Warner zum Urteil CAM/Kommission, 1410 und die dort angegebenen Zitate, sowie Schlussanträge von Generalanwalt Jacobs zum Urteil des Gerichtshofes vom 16. Mai 1991 in der Rechtssache C-358/89, Extramet Industrie/Rat, Slg. 1991, I-2501, I-2507).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht