Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 23.01.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 22.03.1990 - C-83/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2823
EuGH, 22.03.1990 - C-83/89 (https://dejure.org/1990,2823)
EuGH, Entscheidung vom 22.03.1990 - C-83/89 (https://dejure.org/1990,2823)
EuGH, Entscheidung vom 22. März 1990 - C-83/89 (https://dejure.org/1990,2823)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Strafverfahren gegen Houben

    EWG-Vertrag, Artikel 9 und 10
    1 . Freier Warenverkehr - Im freien Verkehr befindliche Waren - Begriff

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Houben

  • Wolters Kluwer

    Warenverkehr innerhalb der Gemeinschaft; Einfuhr einer im Fahrzeug eingebauten Stereoanlage ; Einfuhr von Waren aus einem Drittland

  • Judicialis

    EWGV Art. 177; ; EWGV Art. 9; ; EWGV Art. 10; ; VO Nr. 222/77 Art. 10

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 9

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-1161
  • NJW 1991, 1405
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 15.12.1976 - 41/76

    Donckerwolke u.a. / Procureur de la République u.a.

    Auszug aus EuGH, 22.03.1990 - C-83/89
    9 Wie der Gerichtshof in seinem Urteil vom 15. Dezember 1976 in der Rechtssache 41/76 ( Donckerwolcke, Slg. 1976, 1921 ) ausgeführt hat, sind unter im freien Verkehr befindlichen Waren diejenigen Waren aus Drittländern zu verstehen, die entsprechend den in Artikel 10 aufgestellten Voraussetzungen ordnungsgemäß in irgendeinen Mitgliedstaat eingeführt worden sind.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 23.01.1990 - C-83/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,18242
Generalanwalt beim EuGH, 23.01.1990 - C-83/89 (https://dejure.org/1990,18242)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23.01.1990 - C-83/89 (https://dejure.org/1990,18242)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 23. Januar 1990 - C-83/89 (https://dejure.org/1990,18242)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Openbaar Ministerie und Minister van Financïen gegen Vincent Houben.

    Gegenstände im freien Verkehr - Beweislast

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-1161
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • EuG, 14.04.2015 - T-393/13

    SolarWorld und Solsonica / Kommission

    La solution retenue dans l'arrêt Neotype Techmashexport/Commission et Conseil, point 44 supra (EU:C:1990:29, point 15), et qui n'a d'ailleurs pas été évoquée par les requérantes, n'est donc pas susceptible d'être appliquée par analogie en l'espèce.
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