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   BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R   

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BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R (https://dejure.org/2007,752)
BSG, Entscheidung vom 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R (https://dejure.org/2007,752)
BSG, Entscheidung vom 04. September 2007 - B 2 U 24/06 R (https://dejure.org/2007,752)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Ggesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - sachlicher Zusammenhang - Unterbrechung des versicherten Weges - Handlungstendenz - objektiver Umstand - Überprüfung der Betriebsfähigkeit des Pkw - plötzlich auftretender Mangel - Abgrenzung zur ...

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Wegeunfall; innerer Zusammenhang; sachlicher Zusammenhang; Unterbrechung des versicherten Weges; Handlungstendenz; objektiver Umstand; Überprüfung der Betriebsfähigkeit des Pkw; plötzlich auftretender Mangel; Abgrenzung zur ...

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung eines Unfalls während der Mittagspause als Arbeitsunfall; Unfall während der Instandhaltung bzw. Reparatur des privaten Beförderungsmittels auf dem Weg zur Arbeit; Beurteilung des Versicherungsschutzes auf dem Weg zur Arbeitsstätte; Bestehen von ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Wegeunfall - Wiederherstellung der Betriebsfähigkeit eines KfZ - eigenwirtschaftliche Tätigkeit - unvorhergesehene Störung - kein Missverhältnis zur Dauer des Weges - Weg zur Arbeitsstelle mehrmals am Tag - Versicherungsschutz bei Bedingtheit durch versicherte Tätigkeit

  • Judicialis

    SGB VII § 8 Abs 2 Nr 1

  • ra-felsmann.de

    Arbeitsunfall - Auch bei Reparatur am eigenen Auto

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Behebung eines Störung der Betriebsfähigkeit des Pkw

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Verletzung bei Autoreparatur auf dem Weg zur Arbeit ist Arbeitsunfall

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verletzung bei Panne auf Fahrt zur Arbeit versichert

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Panne auf dem Weg zur Arbeit: BG muss zahlen

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Arbeitsunfall - Auch bei Reparatur am eigenen Auto auf dem Weg zur Arbeit

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Panne auf dem Weg zur Arbeit: BG muss zahlen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2008, 458
  • NZS 2008, 488
 
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Wird zitiert von ... (153)Neu Zitiert selbst (22)

  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Für einen Arbeitsunfall ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5;… BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5;… BSG vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10).

    Maßgebliches Kriterium für die wertende Entscheidung über den sachlichen Zusammenhang zwischen versicherter Tätigkeit und Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist die Handlungstendenz des Versicherten, ob er eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung ausüben wollte, und zu deren Beurteilung ist neben den Angaben des Versicherten auf die objektiven Umstände abzustellen (stRspr vgl nur BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 6 bis 8 mwN;… zuletzt BSG vom 7. Februar 2006 - B 2 U 30/04 R - SozR 4-2700 § 135 Nr. 1 RdNr 18 mwN;… BSG vom 10. Oktober 2006 - B 2 U 20/05 R - RdNr 14, vorgesehen für SozR).

  • BSG, 20.03.2007 - B 2 U 19/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - unmittelbarer Weg - abweichender …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass der Weg von und zur Arbeit nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII nicht nur einmal am Tag unter Versicherungsschutz steht, sondern ggf mehrmals, wenn dieses wiederholte Zurücklegen des Weges durch die versicherte Tätigkeit bedingt und ihr damit zuzurechnen ist (…stRspr BSG SozR Nr. 11 zu § 543 aF;… BSG SozR 2200 § 550 Nr. 25, 62, 66; zuletzt BSG vom 20. März 2007 - B 2 U 19/06 R - RdNr 13; ebenso die überwiegende Literatur, vgl nur Krasney in Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Band 3, Gesetzliche Unfallversicherung, Stand März 2007, § 8 RdNr 214 mwN).

    Daher hat der Senat in der Entscheidung vom 20. März 2007 (- B 2 U 19/06 R -) einen Versicherungsschutz der Verletzten verneint, weil die Fahrt, während der sich der umstrittene Unfall ereignete, nicht durch die versicherte Tätigkeit bedingt und ihr zuzurechnen war, sondern ihrem privaten Lebensbereich.

  • BSG, 28.02.1962 - 2 RU 178/60

    Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Dasselbe gelte, wenn der Versicherte von vornherein habe erkennen können, dass der Schaden nicht vor Ort behoben werden könne (ua Hinweis auf das Urteil des Senats vom 28. Februar 1962 - 2 RU 178/60 - BSGE 16, 245 = SozR Nr. 36 zu § 543 RVO aF).

    Bei Maßnahmen zur Behebung einer während eines versicherten Weges auftretenden Störung hat der Senat hingegen ein Fortbestehen des Versicherungsschutzes bejaht, wenn kein Zurücklegen des restlichen Weges ohne Behebung der Störung in angemessener Zeit auf andere Weise (zB zu Fuß) möglich ist, die Wiederherstellung der Betriebsfähigkeit nach Art und Zeitaufwand nicht in einem Missverhältnis zur Dauer des Weges im Ganzen steht und der Versicherte sich auf Maßnahmen beschränkt, die zur Fortsetzung des Weges notwendig sind (so schon die von den Beteiligten angeführte Entscheidung des BSG vom 28. Februar 1962 - 2 RU 178/60 - BSGE 16, 245 = SozR Nr. 36 zu § 543 RVO aF: Reinigen der Zündkerzen; vgl BSG vom 28. Juni 1988 - 2 RU 14/88 - USK 88112).

     
  • BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 89/01 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses - …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Von den Feststellungen des LSG abweichender Sachvortrag eines Beteiligten ist im Revisionsverfahren unbeachtlich (vgl nur BSGE 89, 250, 252 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 24 mwN).
  • BSG, 28.07.1982 - 2 RU 49/81

    Teilnehmer einer Fahrgemeinschaft; Versicherungsschutz

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Denn es entspricht ebenfalls der gefestigten Rechtsprechung des Senats, dass der Versicherte in der Wahl der Fortbewegungsart und des Fortbewegungsmittels frei ist (stRspr: BSG vom 30. Juli 1959 - 2 RU 157/57 - BSGE 10, 226; BSG vom 28. Juli 1982 - 2 RU 49/81 - BSGE 54, 46 = SozR 2200 § 550 Nr. 51;… ebenso die Literatur: vgl nur Krasney, aaO, § 8 RdNr 211).
  • BSG, 30.07.1959 - 2 RU 157/57

    Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Denn es entspricht ebenfalls der gefestigten Rechtsprechung des Senats, dass der Versicherte in der Wahl der Fortbewegungsart und des Fortbewegungsmittels frei ist (stRspr: BSG vom 30. Juli 1959 - 2 RU 157/57 - BSGE 10, 226;… BSG vom 28. Juli 1982 - 2 RU 49/81 - BSGE 54, 46 = SozR 2200 § 550 Nr. 51;… ebenso die Literatur: vgl nur Krasney, aaO, § 8 RdNr 211).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Für einen Arbeitsunfall ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (…BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5;… BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5; BSG vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10).
  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 27/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - äußere …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Für einen Arbeitsunfall ist danach in der Regel erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer bzw sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitserstschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (…BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 5; BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 27/04 R - BSGE 94, 269 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 15, jeweils RdNr 5;… BSG vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 17, jeweils RdNr 10).
  • BSG, 12.12.2006 - B 2 U 1/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Arbeitsweg - sachlicher …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Zu Unfällen auf Wegen hat der Senat in den Entscheidungen vom 12. Dezember 2006 (- B 2 U 28/05 R -, vorgesehen für SozR, und - B 2 U 1/06 R -, vorgesehen für BSGE und SozR) ausgeführt, dass das Zurücklegen von Wegen in aller Regel nicht die Ausübung der versicherten Tätigkeit selbst darstellt, sondern eine der versicherten Tätigkeit vor- oder nachgelagerte Tätigkeit ist, die zu der eigentlichen Tätigkeit, weswegen das Beschäftigungsverhältnis eingegangen wurde, in einer mehr (zB bei Betriebswegen) oder weniger engen Beziehung (zB Weg zur Arbeit) steht, und dass die Beurteilung des Versicherungsschutzes auf Wegen spezielle Probleme aufwirft.
  • BSG, 10.10.2006 - B 2 U 20/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Dienstreise - mehrtägige …

    Auszug aus BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R
    Maßgebliches Kriterium für die wertende Entscheidung über den sachlichen Zusammenhang zwischen versicherter Tätigkeit und Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist die Handlungstendenz des Versicherten, ob er eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung ausüben wollte, und zu deren Beurteilung ist neben den Angaben des Versicherten auf die objektiven Umstände abzustellen (…stRspr vgl nur BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, jeweils RdNr 6 bis 8 mwN;… zuletzt BSG vom 7. Februar 2006 - B 2 U 30/04 R - SozR 4-2700 § 135 Nr. 1 RdNr 18 mwN; BSG vom 10. Oktober 2006 - B 2 U 20/05 R - RdNr 14, vorgesehen für SozR).
  • BSG, 28.04.2004 - B 2 U 26/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - innerer Zusammenhang - …

  • BSG, 12.12.2006 - B 2 U 28/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  • BSG, 11.08.1998 - B 2 U 29/97 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Unterbrechung - Handlungstendenz - …

  • BSG, 24.06.2003 - B 2 U 24/02 R

    Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - Besorgung von Getränken …

  • BSG, 02.07.1996 - 2 RU 34/95

    Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Nahrungsaufnahme

  • BSG, 07.02.2006 - B 2 U 30/04 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Zuständigkeit - Unfallversicherungsträger - …

  • BSG, 28.06.1988 - 2 RU 14/88
  • BSG, 22.01.1957 - 2 RU 92/55
  • BSG, 29.02.1984 - 2 RU 73/82

    Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit - Rollschuhe - Unfallversicherung

  • BSG, 20.12.1961 - 2 RU 206/58

    Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …

  • BSG, 25.01.1977 - 2 RU 99/75

    Ort der Tätigkeit - Beginn der Arbeitszeit - Verlassen des Arbeitsortes - …

  • BSG, 26.06.1958 - 2 RU 30/56
  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 19/18 R

    Erstattungsstreit: Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem …

    Maßgebendes Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte gerichtet ist (…vgl BSG Urteile vom 23.1.2018 - B 2 U 3/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 64 RdNr 12;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9; vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils mwN) .
  • BSG, 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (…vgl BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62;… BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9; BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils mwN) .

    Dabei handelte es sich um Sachverhalte, bei denen die betreffende Verrichtung während der Dienstzeit bzw bei der Zurücklegung des Betriebsweges oder des Weges zum oder vom Ort der Tätigkeit unerwartet notwendig geworden war, um weiterhin die betriebliche Arbeit verrichten bzw den Weg zurücklegen zu können (…vgl BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN;… BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 mwN; BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24;… BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 35/03 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 RdNr 13 mwN) .

    So ist Versicherungsschutz angenommen worden bei Maßnahmen zur Behebung einer während eines versicherten Weges auftretenden Störung am benutzten Fahrzeug (BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24;… BSG vom 28.2.1962 - 2 RU 178/60 - BSGE 16, 245 = SozR Nr. 36 zu § 543 RVO aF; vgl BSG vom 28.6.1988 - 2 RU 14/88 - USK 88112) , beim Auftanken eines Kraftfahrzeugs bei unvorhergesehenem Benzinmangel (…BSG vom 30.1.1968 - 2 RU 51/65 - SozR Nr. 63 zu § 543 RVO aF;… BSG vom 24.1.1995 - 8 RKnU 1/94 - SozR 3-2200 § 548 Nr. 23) oder beim Beschaffen von Medikamenten, wenn dies dazu diente, trotz einer während der Dienstzeit oder auf einer Geschäftsreise plötzlich aufgetretenen Gesundheitsstörung die betriebliche Tätigkeit fortsetzen zu können (vgl BSG vom 26.6.1970 - 2 RU 113/68 - USK 70105;… BSG vom 26.5.1977 - 2 RU 97/76 - SozR 2200 § 548 Nr. 31;… vgl auch BSG vom 26.6.2001 - B 2 U 30/00 R - SozR 3-2200 § 548 Nr. 43 S 164) bzw bei unmittelbar vor Dienstantritt aufgetretenen Beschwerden dies erst zu ermöglichen (…BSG vom 18.3.1997 - 2 RU 17/96 - SozR 3-2200 § 550 Nr. 16) .

  • BSG, 30.01.2020 - B 2 U 9/18 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - versicherte Tätigkeit - …

    Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte gerichtet ist (…BSG Urteile vom 7.5.2019 - B 2 U 31/17 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 69 RdNr 13;… vom 23.1.2018 - B 2 U 3/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 64 RdNr 12;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62 RdNr 12;… vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9; vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9) .

    Das Tanken stand schließlich nicht im Zusammenhang mit dem Instandhalten des Arbeitsgeräts, weil das private Kfz der Klägerin kein Arbeitsgerät gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VII ist (BSG Urteile vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 17 und vom 23.3.1972 - 2 RU 133/70 - juris RdNr 15) .

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