Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Untersuchungshaft, Beschränkung, Einzelfallentscheidung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erforderlichkeit der Abwehr einer realen Gefahr für eine Anordnung einer Beschränkung nach § 119 Abs. 1 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 119 Abs. 1
  Voraussetzungen für die Anordnung einer Beschränkung nach § 119 Abs. 1 StPO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 92 (Ls.)
• StRR 2011, 437

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• VerfGH Berlin, 16.11.2010 - VerfGH 115/10

  Teils unzulässige, teils wegen Verletzung des Grundrechts auf Schutz der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.08.2011 - 4 Ws 473/11

  Die Anordnung einer Beschränkung nach § 119 Abs. 1 StPO muss zur Abwehr einer realen Gefahr erforderlich sein (BerlVerfGH StV 2011, 165;… Meyer-Goßner, StPO, 54. Aufl., § 119 RN 6).
• BVerfG, 14.03.1973 - 2 BvR 768/71

  Verfassungsrechtliche Anforderung an die Ausgestaltung des Paketempfangs für …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.08.2011 - 4 Ws 473/11

  Da § 119 Abs. 1 StPO einen Eingriff in die grundrechtlich verbürgten Freiheitsrechte darstellt, muss im Einzelfall im Lichte der Grundrechte und unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes geprüft werden, ob die jeweiligen Eingriffsvoraussetzungen vorliegen; dies gilt bei der Auslegung und Anwendung von § 119 Abs. 1 StPO in besonderem Maße (…vgl. BerlVerfGH a.a.O.; BVerfGE 34, 369 zu § 119 Abs. 3 StPO a. F.).
• BVerfG, 04.02.2009 - 2 BvR 455/08

  Entkleidung und Anusinspektion bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt (kein …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.08.2011 - 4 Ws 473/11

  Die bloße Möglichkeit, dass ein Untersuchungsgefangener seine Freiheiten missbraucht, genügt nicht (vgl. BVerfG, StV 2009, 253; OLG Hamm, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 3 Ws 46/10).
• OLG Rostock, 25.01.2010 - I Ws 385/09

  Vollzug der Untersuchungshaft in Mecklenburg-Vorpommern: Zuständigkeit für …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.08.2011 - 4 Ws 473/11

  Eine solche Flucht bedarf anderer Planungen und Anstrengungen als das Untertauchen eines Angeklagten, der sich noch oder wieder auf freiem Fuß befindet (…vgl. dazu OLG Hamm, a. a. O.; OLG Rostock, StV 2010, 197 f.).
• OLG Hamm, 09.02.2010 - 3 Ws 46/10

  Zulässigkeit der akustischen und optischen Überwachung des Besuchs eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.08.2011 - 4 Ws 473/11

  Die bloße Möglichkeit, dass ein Untersuchungsgefangener seine Freiheiten missbraucht, genügt nicht (vgl. BVerfG, StV 2009, 253; OLG Hamm, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 3 Ws 46/10).

• OLG Hamm, 06.12.2022 - 2 Ws 215/22
  Tatsachen, die die Annahme begründen, ein nicht inhaftierter Angeklagter werde untertauchen oder sich absetzen, lassen nicht ohne weiteres den Schluss zu, der Beschuldigte werde versuchen, aus der Untersuchungshaftanstalt zu fliehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. August 2011 - III-4 Ws 473/11 -, juris).