Rechtsprechung
| LG Heidelberg, 09.06.1981 - 4 Ls 164/80 Ns X/81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,5671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StPO § 52
Papierfundstellen
- StV 1981, 616
Wird zitiert von ...
- BGH, 15.05.1997 - 1 StR 233/96
BGH beanstandet Verurteilung wegen Bestechung eines im Auftrag der …
Die Besorgnis der Befangenheit der abgelehnten Richter aufgrund ihrer Äußerungen in den früheren Urteilen wäre nur dann begründet, wenn diese Äußerungen nach der Sachlage unnötige und sachlich unbegründete Werturteile über einen der jetzigen Angeklagten enthalten hätten (vgl. BGHSt 24, 336, 338; OLG Bremen StV 1991, 57, 58 f.; OLG Celle NJW 1990, 1308; OLG Karlsruhe StV 1981, 616;… Wendisch in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 24 Rdn. 33).