Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Einverständlicher Beischlaf zwischen Verwandten - Anforderungen an die Überführung eines Angeklagten allein aufgrund der Aussage des Tatopfers

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StPO § 261

Papierfundstellen

• StV 1993, 176

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 12.08.1992 - 3 StR 304/92

  Tateinheit - Gesamtvorsatz - Sexueller Mißbrauch - Sexuelle Handlungen an Kindern …

  Auszug aus BGH, 07.09.1992 - 3 StR 278/92

  Abschließend weist der Senat darauf hin, daß die Ausführungen des Landgerichts zum Gesamtvorsatz nicht der Rechtsprechung des Senats entsprechen (…vgl. BGHR StGB vor § 1/fH Gesamtvors. 24; BGH, Beschluß vom 12. August 1992 - 3 StR 304/92) und die Strafzumessungserwägungen nicht ausreichend deutlich machen, warum gegen den unbestraften Angeklagten eine Freiheitsstrafe nahe der Höchststrafe verhängt worden ist.

• BGH, 23.01.2003 - 4 StR 412/02

  Keine Einbeziehung einer rechtskräftigen Vorverurteilung bei vorheriger …

  Soweit die Staatsanwaltschaft zur Begründung ihrer Auffassung, die in ihrer Revisionsbegründung auszugsweise mitgeteilten schriftlichen Stellungnahmen des Sachverständigen im Ermittlungsverfahren seien im Revisionsverfahren zu berücksichtigen, auf die in BGHSt 22, 282, 289 und StV 1993, 176 abgedruckten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs hinweist, verkennt sie, daß dort Aktenteile aufgrund von Verfahrensrügen Gegenstand des Revisionsverfahrens waren.
• BGH, 09.12.2009 - 1 StR 167/09

  Grenzen der Hinweispflicht bei veränderten Sachverhaltsumständen; Steuerhehlerei; …

  Etwas anderes gilt zwar dann, wenn Aktenteile durch eine zulässige Verfahrensrüge zum Gegenstand des Revisionsvortrags gemacht wurden (vgl. BGH…, Urt. vom 16. Oktober 2006 - 1 StR 180/06;… Urt. vom 23. Januar 2003 - 4 StR 412/02; NJW 1986, 1699, 1700; StV 1993, 176, 177).
• BGH, 07.05.1996 - 4 StR 187/96

  Urteilsgründe - Entscheidungsbeeinflussung - Angeklagter - Überführung

  b) Die Beweiswürdigung ist lückenhaft; denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, daß die Strafkammer alle Umstände, die die Entscheidung zu beeinflussen geeignet sind, in ihre Überlegungen einbezogen hat (vgl. BGH StV 1993, 176; 1995, 6;… BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 5, 8 und Überzeugungsbildung 7).
• BayObLG, 14.09.1999 - 2 ObOWi 447/99

  Identifizierung durch Frontfoto

  Der Senat läßt die Frage unentschieden, ob und in welchem Umfang Erkenntnisse aus der Verfahrensrüge im Rahmen der sachlich-rechtlichen Rüge Berücksichtigung finden können (zust. BGH StV 1993, 176; abl. BGHSt 35, 238/241; Schlothauer StV 1993, 177).