Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Fremder Kulturkreis - Eingewurzelte Vorstellungen - Befolgung deutscher Rechtsnormen - Strafmilderung - Zuschlagen mit dem Messer - Zustechen mit dem Messer

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 223a, § 46

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 1996, 80
• StV 1996, 25

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 07.10.1994 - 2 StR 319/94

  Blutrache - § 211 StGB, sonstiger niedriger Beweggrund, Ostanatolier, "andere …

  Auszug aus BGH, 12.09.1995 - 1 StR 437/95

  Es versteht sich von selbst, daß auch für die Auslegung des Gesetzes die Vorstellungen der deutschen Rechtsgemeinschaft maßgeblich sind (vgl. BGH NStZ 1995, 79); sonst würde - im Wege der Auslegung - § 3 StGB unterlaufen.

• VGH Bayern, 30.01.2019 - 16a D 17.65

  Zur Bemessung der Disziplinarmaßnahme bei einer vorsätzlichen Vorteilsnahme und …

  Dies entspricht auch der strafgerichtlichen Rechtsprechung zur Bemessung einer Kriminalstrafe (BGH U.v. 12.9.1995 - 1 StR 437/95 - juris Rn. 6).
• BGH, 18.11.1999 - 4 StR 435/99

  Untreue; Strafzumessung; Täter-Opfer-Ausgleich; Wiedergutmachung; …

  b) Entgegen der in der Antragsschrift des Generalbundesanwalts geäußerten Ansicht ist es rechtlich unbedenklich, den Umstand der persönlichen Bereicherung bei der Untreue strafschärfend zu berücksichtigen (BGH StV 1996, 25, 26; BGH, Beschluß vom 10. August 1999 - 5 StR 371/99;… vgl. auch Tröndle/Fischer aaO § 266 Rdn. 31 a.E.).
• BVerwG, 02.05.2017 - 2 B 21.16

  Entfernung einer Polizeiobeamtin aus dem Beamtenverhältnis; Betrügerisches …

  Dies entspricht auch der strafgerichtlichen Rechtsprechung zur Bemessung einer Kriminalstrafe (vgl. BGH, Urteile vom 12. September 1995 - 1 StR 437/95 - juris Rn. 6 …und vom 23. Mai 2002 - 1 StR 372/01 - BGHSt 47, 295 = juris Rn. 39 f.).

 
• KG, 10.04.1997 - 2 StE 2/93

  Mykonos-Attentat

  Abgesehen davon, daß der Maßstab für die Bewertung eines Beweggrundes den Vorstellungen der hier geltenden Werteordnung zu entnehmen ist (vgl. BGH NStZ 1996, 80; 1995, 79), kommt es darauf schon deshalb nicht an, weil R nicht aufgrund traditioneller Moral- und Wertvorstellungen seiner Heimat bereit war, die Tötungen auszuführen (vgl. BGH NStZ 1995, 79 betreffend Blutrache; BGH StV.
• BGH, 01.02.2007 - 4 StR 514/06

  Minder schwerer Fall der Geiselnahme; sexuelle Nötigung und Vergewaltigung; …

  Sie durfte aber - entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft - unter den festgestellten Umständen strafmildernd berücksichtigen, dass der - wie auch die Nebenklägerin - aus einem anderen Kulturkreis stammende Angeklagte unter dem "Erwartungsdruck" seiner Familie stand und daher zur Begehung der Tat insgesamt eine geringere Hemmschwelle zu überwinden hatte (vgl. BGH NStZ 1996, 80; StV 2002, 20;… Tröndle/Fischer, StGB 54. Aufl. § 46 Rdn. 43a).
• BGH, 27.01.2011 - 2 StR 493/10

  Strafzumessung beim minder schweren Fall der Körperverletzung mit Todesfolge …

  Solche vermittelten Vorstellungen eines aus einer ausländischen Rechtsordnung stammenden Täters können zwar grundsätzlich strafmildernd zu Buche schlagen (vgl. BGH NStZ 1996, 80).
• BGH, 18.08.2009 - 1 StR 351/09

  Maßgeblichkeit der Wertvorstellungen des deutschen Kulturkreises bei der …

  Der Generalbundesanwalt hat hierzu in seiner Antragsschrift vom 29. Juni 2009 (hinsichtlich des Angeklagten U. G.) unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06 -, Rdn. 15 (vgl. auch BGH, Urteile vom 12. September 1995 - 1 StR 437/95 (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 1); …und vom 22. August 1996 - 4 StR 280/96 (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 2)) bemerkt, dass die Annahme, die Verwurzelung in einem archaischen Wertesystem spräche grundsätzlich für einen minder schweren Fall, rechtsfehlerhaft - zu Gunsten des Angeklagten - ist.
• BVerwG, 02.05.2017 - 2 B 20.16

  Entfernung einer Polizeiobeamtin aus dem Beamtenverhältnis; Betrügerisches …

  Dies entspricht auch der strafgerichtlichen Rechtsprechung zur Bemessung einer Kriminalstrafe (vgl. BGH, Urteile vom 12. September 1995 - 1 StR 437/95 - juris Rn. 6 …und vom 23. Mai 2002 - 1 StR 372/01 - BGHSt 47, 295 = juris Rn. 39 f.).
• BGH, 24.06.1998 - 5 StR 258/98

  Begriff des minder schweren Falls der Vergewaltigung - Überbewertung von …

  Dies gilt jedoch nur dann, wenn diese im Einklang mit der fremden Rechtsordnung stehen (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 1).
• BGH, 22.08.1996 - 4 StR 280/96

  Ausländerdelinquenz - Fremder Kulturkreis - Srafmilderung

  Gegen die Erwägung könnten Bedenken bestehen, wenn ihr die Auffassung zugrunde läge, Straftaten eines aus einem fremden Kulturkreis stammenden Ausländers seien grundsätzlich milder zu beurteilen (BGH NStZ 1996, 80).
• BGH, 10.08.1999 - 5 StR 371/99

  Verurteilung eines ehemaligen Vorstandsmitglieds der VEBA AG rechtskräftig
• BGH, 22.12.1998 - 3 StR 587/98

  Zulässigkeitsanforderungen an die Aufklärungsrüge - Strafmildernde Bedeutung von …