Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 11.06.1997 - Ws 615/97 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz)
StPO § 454 Abs. 1 S. 3; StGB § 57
Anhörung im Strafvollstreckungsverfahren
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 376
- StV 2000, 213 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 06.01.1993 - 3 Ws 713/92
Unterlassen einer mündlichen Anhörung; Nachholung der mündlichen Anhörung; …
Auszug aus OLG Nürnberg, 11.06.1997 - Ws 615/97
Die unterbliebene mündliche Anhörung durch den erkennenden Richter gemäß § 454 Abs. 1 Satz 3 StPO kann vom Beschwerdegericht nicht nachgeholt oder ersetzt werden und zwingt deshalb zur Zurückverweisung der Sache an das Landgericht (OLG Düsseldorf NStZ 93, 406;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO , 43. Aufl., § 309 Rn. 8 m.w.N.). - OLG Hamm, 22.08.1977 - 4 Ws 337/77
Auszug aus OLG Nürnberg, 11.06.1997 - Ws 615/97
Vielmehr ist es erforderlich, daß sich der entscheidende Richter einen eigenen persönlichen Eindruck vom Verurteilten verschafft (so OLG Hamm, NJW 1978 Seite 284 und KMR § 454 Rn. 50 m.w.N.).
- OLG Nürnberg, 22.07.2008 - 2 Ws 299/08
Maßregelvollstreckung: Mündliche Anhörung des Verurteilten im …
Auch ein Rückgriff auf die Vernehmung durch einen zuständigen Vertreter ist nicht zulässig (OLG Nürnberg NStZ 1998, 376).Die unterbliebene mündliche Anhörung durch das erkennende Gericht gemäß § 454 Abs. 1 Satz 3 StPO kann vom Beschwerdegericht nicht nachgeholt oder ersetzt werden und zwingt deshalb zur Zurückverweisung der Sache an das Landgericht (OLG Nürnberg NStZ 1998, 376 m.w.N.).
- OLG Jena, 03.03.2008 - 1 Ws 86/08
Reststrafenaussetzung
Vielmehr ist es erforderlich, dass sich der entscheidende Richter einen eigenen persönlichen Eindruck vom Verurteilten verschafft (OLG Nürnberg NStZ 1998, 376).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 27.09.1999 - 2 Ws 227/99 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 23.08.1999 - 1 KLs 16/98
- OLG Karlsruhe, 27.09.1999 - 2 Ws 227/99
Papierfundstellen
- StV 2000, 213
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 18.02.1982 - 1 Ws 43/82
Auszug aus OLG Karlsruhe, 27.09.1999 - 2 Ws 227/99
Durch die für Härtefälle vorgesehene Bestimmung des § 456 StPO soll dem Verurteilten im eigenen Interesse und dem seiner Familie die Möglichkeit gegeben werden, Vorsorge für die durch die Strafvollstreckung entstehende Lage zu treffen und seine persönlichen und geschäftlichen Angelegenheiten entsprechend zu ordnen (vgl. OLG Stuttgart, MDR 1982, 601).
- LG Nürnberg-Fürth, 17.04.2008 - 2 Qs 3/08
Anordnung von Strafaufschub: Unterbringung in einer anderen Justizvollzugsanstalt …
So gilt die Vorschrift, wenn der Verurteilte durch sofortige Vollstreckung der Strafe eine arbeitsamtlich geförderte und schon weit fortgeschrittene Umschulungsmaßnahme nicht beenden kann (vgl. Staatsanwaltschaft Regensburg, Entscheidung vom 13.03.2000 - 132 VRs 95823/99, StV 2000, 383), wenn der Gewerbebetrieb des Verurteilten ohne diesen nicht fortgeführt werden kann und er deshalb einen geeigneten Geschäftsführer suchen muss (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.11.1988 - 3 Ws 1106/88; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.09.1999, 2 Ws 227/99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.11.1991 - 1 Ws 1029/91), wenn der Arbeitsplatzverlust droht und durch den späteren Antritt der Strafe der Arbeitsplatz erhalten werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.12.1992 - 1 Ws 1108/92) und wenn Kindern durch die Inhaftierung ihrer zu Freiheitsstrafe verurteilten Mutter psychische Schäden drohen und diese durch psychotherapeutische Vorbereitung auf die Trennung voraussichtlich vermindert oder abgewendet werden können (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 16.10.1991 - 1 Ws 289/91).
Rechtsprechung
| LG Zweibrücken, 25.06.1998 - 1 Qs 68/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2000, 213
Rechtsprechung
| OLG München, 14.07.1998 - 1 Ws 588/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2000, 213