Rechtsprechung
   EuG, 19.11.2009 - T-298/06   

Volltextveröffentlichungen

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 18. Oktober 2006 - Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (1000)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2009, II-217



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Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10  

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Ausschließlich aus Ziffern bestehendes

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o. (im Folgenden: Technopol) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM (1000) (T-298/06, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. August 2006 (Sache R 447/2006-4, im Folgenden: streitige Entscheidung) betreffend die Eintragung des Zeichens "1000" als Gemeinschaftsmarke abgewiesen hat.
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