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   EuG, 19.11.2009 - T-298/06   

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https://dejure.org/2009,33842
EuG, 19.11.2009 - T-298/06 (https://dejure.org/2009,33842)
EuG, Entscheidung vom 19.11.2009 - T-298/06 (https://dejure.org/2009,33842)
EuG, Entscheidung vom 19. November 2009 - T-298/06 (https://dejure.org/2009,33842)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (1000)

  • EU-Kommission PDF

    Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (1000)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 18. Oktober 2006 - Agencja Wydawnicza Technopol / HABM (1000)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der am 7. August 2006 in der Sache R 447/2006-4 ergangenen Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM), mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers über die Ablehnung der ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    z o.o. (im Folgenden: Technopol) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM (1000) (T-298/06, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 7. August 2006 (Sache R 447/2006-4, im Folgenden: streitige Entscheidung) betreffend die Eintragung des Zeichens "1000" als Gemeinschaftsmarke abgewiesen hat.
  • EuG, 06.06.2013 - T-126/12

    Interroll / HABM (Inspired by efficiency) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Was viertens die Behauptung angeht, die Anerkennung der Funktion als Hinweis auf den Ursprung sei bei dem Slogan "inspired by efficiency" noch offensichtlicher als bei dem Slogan "Vorsprung durch Technik" um den es im Urteil Audi/HABM (oben in Randnr. 10 angeführt) ging, genügt die Feststellung, dass sich der Sachverhalt der Rechtssache Audi/HABM von demjenigen der vorliegenden Rechtssache (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34) wesentlich unterscheidet, und zwar insbesondere dadurch, dass es sich bei dem Slogan "Vorsprung durch Technik" nach den Ausführungen des Gerichtshofs "um einen berühmten Slogan handelt, der seit vielen Jahren von Audi verwendet wird" (Urteil Audi/HABM, oben in Randnr. 10 angeführt, Randnrn.
  • EuG, 18.10.2016 - T-776/15

    Meissen Keramik / EUIPO (MEISSEN KERAMIK) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Auch wenn nach ständiger Rechtsprechung ein Zeichen beschreibend ist, wenn ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang besteht, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der von der angemeldeten Marke erfassten Waren zu erkennen (vgl. Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung), so ist das EUIPO doch weder nach den für die Prüfung von Markenanmeldungen geltenden Vorschriften noch nach der einschlägigen Rechtsprechung verpflichtet, diese Anmeldungen anhand eines "wohlwollenden und anmelderfreundlichen Prüfungsmaßstabs" zu beurteilen.
  • EuG, 29.05.2018 - T-302/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (6000) - Unionsmarke -

    Außerdem existiert die Zahl 6000 in allen Sprachen der Union, weshalb sie für alle Verbraucher der Union verständlich ist (vgl. entsprechend Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 24).
  • EuG, 29.05.2018 - T-299/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (1000) - Unionsmarke -

    Außerdem existiert die Zahl 1000 in allen Sprachen der Union, weshalb sie für alle Verbraucher der Union verständlich ist (Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 24).
  • EuG, 29.05.2018 - T-304/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (5000) - Unionsmarke -

    Außerdem existiert die Zahl 5000 in allen Sprachen der Union, weshalb sie für alle Verbraucher der Union verständlich ist (vgl. entsprechend Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 24).
  • EuG, 29.05.2018 - T-303/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (4000) - Unionsmarke -

    Außerdem existiert die Zahl 4000 in allen Sprachen der Union, weshalb sie für alle Verbraucher der Union verständlich ist (vgl. entsprechend Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 24).
  • EuG, 29.05.2018 - T-301/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (2000) - Unionsmarke -

    Außerdem existiert die Zahl 2000 in allen Sprachen der Union, weshalb sie für alle Verbraucher der Union verständlich ist (vgl. entsprechend Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 24).
  • EuG, 29.05.2018 - T-300/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (3000) - Unionsmarke -

    Außerdem existiert die Zahl 3000 in allen Sprachen der Union, weshalb sie für alle Verbraucher der Union verständlich ist (vgl. entsprechend Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 24).
  • EuG, 14.07.2017 - T-214/16

    Sata / EUIPO (4600) - Unionsmarke - Ausschließlich aus Ziffern bestehendes

    Dieser Schluss wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass die angemeldete Marke nur aus Ziffern besteht, da die fehlende Information, hier die Maßeinheit für den Druck, vom maßgeblichen Publikum aufgrund der unmittelbaren gedanklichen Verbindung zwischen den Ziffern und einem der Merkmale der fraglichen Waren, nämlich ihrer Druckstärke, leicht identifiziert werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. November 2009, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM [1000], T-298/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:449, Rn. 26).
  • EuG, 07.12.2017 - T-332/16

    Colgate-Palmolive / EUIPO (360°)

  • EuG, 07.12.2017 - T-333/16

    Colgate-Palmolive / EUIPO (360°) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke

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