Rechtsprechung
| BGH, 11.11.1999 - V ZB 33/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,11335) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berufung - Rechtsmittel - Rücknahme - Sofortige Beschwerde - Verwerfungsbeschluß - Verwerfung - Kosten
- Judicialis
ZPO § 91
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.11.1973 - VIII ZB 23/73
Verschulden - Zugang von Beschlüssen - Wirksamkeit - Zurechnung von Verschulden
Auszug aus BGH, 11.11.1999 - V ZB 33/99
Der angefochtene Beschluß ist mit der Kostenfolge aus § 91 ZPO aufzuheben, weil bei Erlaß der Entscheidung, also zu dem Zeitpunkt, in dem sie aus dem inneren Bereich des Gerichts herausgelangt ist (BGH, Beschl. v. 28. November 1973, VIII ZB 23/73, VersR 1974, 365; vgl. auch BGHZ 12, 248, 252), die Klägerin die Berufung bereits zurückgenommen hatte. - BGH, 05.02.1954 - IV ZB 3/54
Fürsorgeerziehung
Auszug aus BGH, 11.11.1999 - V ZB 33/99
Der angefochtene Beschluß ist mit der Kostenfolge aus § 91 ZPO aufzuheben, weil bei Erlaß der Entscheidung, also zu dem Zeitpunkt, in dem sie aus dem inneren Bereich des Gerichts herausgelangt ist (BGH, Beschl. v. 28. November 1973, VIII ZB 23/73, VersR 1974, 365; vgl. auch BGHZ 12, 248, 252), die Klägerin die Berufung bereits zurückgenommen hatte.