Rechtsprechung
BGH, 12.07.2012 - V ZR 19/12 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 ZPO, § 7 ZPO, § 26 Nr 8 ZPOEG
Klage auf Unterlassung der Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit und auf Beseitigung des beanstandeten Zustands: Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer einer Klage eines Grundstückseigentümers und Inhabers eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechts auf Unterlassung bzw. Beseitigung von Beeinträchtigungen
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Beschwer bei Klage auf Unterlassung der Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit; Ausübung eines Wegerechts
- rewis.io
Klage auf Unterlassung der Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit und auf Beseitigung des beanstandeten Zustands: Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer einer Klage eines Grundstückseigentümers und Inhabers eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechts auf Unterlassung bzw. Beseitigung von Beeinträchtigungen - datenbank.nwb.de
Klage auf Unterlassung der Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit und auf Beseitigung des beanstandeten Zustands: Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Streitwert: Wert eines Wegerechts?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 27.06.2011 - 2 O 1403/10
- OLG Dresden, 20.12.2011 - 9 U 1214/11
- BGH, 12.07.2012 - V ZR 19/12
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …
Auszug aus BGH, 12.07.2012 - V ZR 19/12
Dass diese Werte zusammen 20.000 EUR überschreiten, hat die Klägerin nicht - wie geboten (siehe nur Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180) - dargelegt und glaubhaft gemacht. - BGH, 29.01.2009 - V ZR 152/08
Bestimmung des Wertes der Beschwer im Rechtsmittelverfahren bei einer eine …
Auszug aus BGH, 12.07.2012 - V ZR 19/12
Maßgebend für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (Senat, Beschluss vom 29. Januar 2009 - V ZR 152/08, Grundeigentum 2009, 514, 515).
- BGH, 12.12.2013 - V ZR 52/13
Streitwert einer Klage auf Duldung der Schaffung eines Notwegs auf dem …
Maßgebend für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 19/12, Grundeigentum 2012, 1314 f.). - BGH, 09.07.2015 - V ZR 153/14
Zulässigkeit der Revision: Beschwer bei teilweiser Abweisung einer Klage auf …
Der Wert einer Klage auf Unterlassung der Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit bestimmt sich, wenn der Umfang des Rechts streitig ist, nach § 7 ZPO; er ist nach § 3 ZPO zu schätzen (…vgl. Senat, Beschlüsse vom 18. September 2013 - V ZR 296/12, juris Rn. 5 und vom 12. Juli 2012 - V ZR 19/12, juris Rn. 4).Hinzuzuaddieren ist gegebenenfalls ein zusätzliches, nach § 3 ZPO zu schätzendes Interesse des Klägers an der Beseitigung des beanstandeten bzw. der Wiederherstellung des bisherigen Zustands (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 19/12, juris Rn. 4 f.).
- BGH, 18.07.2013 - V ZR 3/13
Bestimmung des Streitwerts bei Streit über die Entfernung eines im Grundbuch …
Maßgebend für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (Senat, Beschluss vom 12. Juli 2012 - V ZR 19/12, Grundeigentum 2012, 1314 f.).
- BGH, 22.05.2014 - V ZR 314/13
Streitwert bei Klagen auf Unterlassung der Beeinträchtigung von …
Maßgebend für den Wert der Beschwer im Rechtsmittelverfahren ist das Interesse des Rechtsmittelsklägers an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung (Senat, Beschluss vom 19. Juli 2012 - V ZR 19/12, Grundeigentum 2012, 1314, 1315). - BGH, 06.03.2014 - V ZB 31/13
Beschwer bei Ablehnung einer Klage auf Beseitigung wegen Beeinträchtigung einer …
- BGH, 23.10.2013 - V ZR 60/13
Wert des Beschwerdegegenstandes von mehr als 20.000 Euro als Voraussetzung für …
Dass diese Werte zusammen den Betrag von 20.000 EUR überschreiten, hat die Klägerin nicht - wie aber geboten (Senat, Beschlüsse vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180 und vom 12. Juli 2012 - V ZR 19/12, Grundeigentum 2012, 1314 Rn. 6) - dargelegt und glaubhaft gemacht.