Rechtsprechung
| BGH, 15.09.2009 - VI ZR 8/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs in einem Verfahren über die Rechtzeitigkeit einer Aufklärung am Vorabend einer kosmetischen Operation
- Judicialis
ZPO § 543 Abs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs in einem Verfahren über die Rechtzeitigkeit einer Aufklärung am Vorabend einer kosmetischen Operation - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München II, 27.11.2007 - 1 MO 4690/04
- OLG München, 18.12.2008 - 1 U 2213/08
- BGH, 15.09.2009 - VI ZR 8/09
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.04.1992 - VI ZR 192/91
Darlegungs- und Beweislast bei postoperativer Risikoaufklärung
Auszug aus BGH, 15.09.2009 - VI ZR 8/09
Im Übrigen zeigt die Nichtzulassungsbeschwerde auch nicht auf, weshalb der späte Zeitpunkt der Aufklärung das Entscheidungsrecht der Klägerin verkürzt habe (vgl. Senatsurteile vom 7. April 1992 - I ZR 192/91 -VersR 1992, 960 und vom 14. Juni 1994 - VI ZR 178/93 - VersR 1994, 1235) Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 S. 2, 2. Halbs. ZPO abgesehen. - BGH, 14.06.1994 - VI ZR 178/93
Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung bei ambulanten Eingriffen
Auszug aus BGH, 15.09.2009 - VI ZR 8/09
Im Übrigen zeigt die Nichtzulassungsbeschwerde auch nicht auf, weshalb der späte Zeitpunkt der Aufklärung das Entscheidungsrecht der Klägerin verkürzt habe (vgl. Senatsurteile vom 7. April 1992 - I ZR 192/91 -VersR 1992, 960 und vom 14. Juni 1994 - VI ZR 178/93 - VersR 1994, 1235) Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 S. 2, 2. Halbs. ZPO abgesehen.
- OLG München, 14.11.2012 - 3 U 2106/11
Arzthaftungsprozess: Fehlerhafte Aufklärung und Behandlung durch einen Zahnarzt …
Auch wenn der Arzt keine konkrete Erinnerung an das Aufklärungsgespräch hat, kann das Gericht in Verbindung mit einer schriftlichen Einverständniserklärung zum Beweis einer Aufklärung gelangen, wenn der Arzt ein von ihm regelmäßig geübtes ordnungsgemäßes Aufklärungsprogramm dartut (OLG München vom 18.12.2008, 1 U 2213/08 - nachfolgend BGH vom 15.09.2009, VI ZR 08/09)" (Zitat aus einem Urteil des OLG München vom 03.11.2011; 1 U 84/11). - OLG München, 03.11.2011 - 1 U 984/11
Arzthaftung: Umfang der Aufklärung über Behandlungsalternativen und Nachweis …
Auch wenn der Arzt keine konkrete Erinnerung an das Aufklärungsgespräch hat, kann das Gericht in Verbindung mit einer schriftlichen Einverständniserklärung zum Beweis einer Aufklärung gelangen, wenn der Arzt ein von ihm regelmäßig geübtes ordnungsgemäßes Aufklärungsprogramm dartut (OLG München vom 18.12.2008, 1 U 2213/08 - nachfolgend BGH vom 15.09.2009, VI ZR 08/09).