Rechtsprechung: VIII ZR 50/09

Gesetzesstand: 30. Juli 2010

Rechtsprechung
BGH, 20.01.2010 - VIII ZR 50/09

lexetius.com
BGB § 307 Abs. 1
bundesgerichtshof.de
IWW
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht - Unwirksame Abwälzung der Schönheitsreparaturen durch AGB

bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Schönheitsreparaturen: Unwirksame Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen und der Fenster
Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die richtige Fensterfarbe
123recht.net (Kurzinformation)
Bundesgerichtshof kippt Renovierungsklausel: "Innenanstrich weiß"

123recht.net (Kurzinformation)
Farbwahlklausel für Innenanstrich von Fenstern und Türen unwirksam
123recht.net (Kurzinformation)
Farbwahlklausel
123recht.net (Kurzinformation)
Farbwahlklausel
123recht.net (Kurzinformation)
Schönheitsreparaturen: Farbvorgabe führt zur Unwirksamkeit der Klauseln
lexisnexis.de (Pressemitteilung)
Schönheitsreparaturen - Unwirksame Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen und der Fenster
ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schönheitsreparaturen: Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen und Fenster sind unwirksam
rkkm.de (Kurzinformation/Kurzanmerkung)
Schönheitsreparaturen - Auch die Vorgabe der Farbwahl für den Innenanstrich von Türen und Fenstern führt zur Unwirksamkeit
IWW (Kurzinformation)
Schönheitsreparaturen: Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen und der Fenster
wgk.eu (Kurzinformation)
Schönheitsreparaturen: Unwirksame Farbwahlklausel für den Innenanstrich der Türen und der Fenster
lto.de (Kurzinformation)
Formularmäßige Farbvorgabe beim Anstrich von Fenstern und Türen der Mietwohnung auch während der Mietzeit benachteiligt Mieter unangemessen

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Renovierungsklausel mit Farbwahlregelung ("nur weiß") ist unwirksam! (IMR 2010, 126)