Rechtsprechung
| KG, 22.03.2007 - (3) 1 Ss 515/06 (32/07) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung einer alkoholbedingten Fahrunsicherheit bei niedrigem Grad der Alkoholisierung i.R. einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr
- blutalkohol
, S. 107
- Judicialis
StGB § 316
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Anforderungen an die Urteilsausführungen bei niedrigem Alkoholisierungsgrad des Kraftfahrers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)
Nur die Blutalkoholkonzentration zählt
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Strafbare Trunkenheitsfahrt - Atemalkohol reicht zum Nachweis nicht aus
Verfahrensgang
- LG Berlin, 11.09.2006 - 95 Ns/3041 PLs 534/06
- KG, 22.03.2007 - (3) 1 Ss 515/06 (32/07)
Papierfundstellen
- VRS 113, 52
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Naumburg, 05.12.2000 - 1 Ws 496/00
Feststellung der absoluten Fahruntüchtigkeit anhand Atemalkoholmessung
Auszug aus KG, 22.03.2007 - 1 Ss 515/06
Das Ergebnis wäre lediglich eine statistische Wahrscheinlichkeitsaussage und kann deshalb allenfalls als Beweisanzeichen für eine alkoholbedingte Fahrunsicherheit gewertet werden [vgl. OLG Naumburg NStZ-RR 2001, 105]. - KG, 20.08.1997 - 1 Ss 179/97
Auszug aus KG, 22.03.2007 - 1 Ss 515/06
Auch eine - vor allem bei jüngeren Kraftfahrern verbreitete - sportliche und herausfordernde Fahrweise muss nicht notwendigerweise auf eine alkoholische Beeinflussung zurückzuführen sein [vgl. KG, Beschluss vom 20. August 1997 - (3) 1 Ss 179/97 ()70/97) - bei juris].
- OLG Celle, 22.02.2023 - 2 AR (Ausl) 45/22
Auslieferung; Zulässigkeitshindernis; beiderseitige Strafbarkeit; …
Denn er bietet nach derzeitigem Stand der medizinischen Wissenschaft und Forschung nicht die in einem Strafverfahren erforderliche Sicherheit für die Bestimmung des Wertes der Blutalkoholzentration (vgl. BGH, NStZ 1995, 539; KG, DAR 2008, 273 ; OLG Stuttgart, Beschl. v. 17.04.2009 - 2 Ss 159/09 -, juris; OLG Naumburg, Beschl. v. 05.12.2000 - 1 Ws 496/00 - juris; Kudlich in BecKOK StGB, 55. Edition, Stand 01.11.2022, § 315c Rd. 27 mwN).