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   OLG Düsseldorf, 14.03.2001 - Verg 30/00   

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https://dejure.org/2001,3686
OLG Düsseldorf, 14.03.2001 - Verg 30/00 (https://dejure.org/2001,3686)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14.03.2001 - Verg 30/00 (https://dejure.org/2001,3686)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 14. März 2001 - Verg 30/00 (https://dejure.org/2001,3686)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Die rückwirkende Genehmigung einer Willenserklärung beseitigt nicht das Zuschlagsverbot nach § 115 GWB

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wirksame Zuschlagserteilung auch bei unklarem Auftragsumfang?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verstößt Auftraggeber gegen Nachverhandlungsverbot, wenn er mittelbar Anstoß zur Änderung eines Angebots gibt? (IBR 2001, 444)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksame Zuschlagserteilung auch bei unklarem Auftragsumfang? (IBR 2001, 454)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2001, 226
  • VergabeR 2002, 226
 
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Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (2)

  • VK Bund, 23.11.2000 - VK 2-36/00

    Vergabe des Ausbaus des Mittellandkanals

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.03.2001 - Verg 30/00
    28 November 2000 (VK 2-36/00) wird zurückgewiesen.
  • BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

    Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 14.03.2001 - Verg 30/00
    Demnach wird, der rechtliche Vorgang der Angebotsannahme im Vergaberecht lediglich mit dem Ausdruck des "Zuschlags" bezeichnet (nicht anders als auch in § 156 3G3, der die bürgerlich - rechtliche Versteigerung betrifft; vgl. auch BGH NZBau 2001, 151, 154 re. Sp.; Brinker, NZBau 2COC, 174 m.w.N.; Ingenstau/Korbion, VOB, 14. Aufl., A § 26, Vorbemerkung und Rar.. 1) .
  • BGH, 11.05.2009 - VII ZR 11/08

    Anspruch auf Mehrvergütung nach einem verzögerten Vergabeverfahren

    Jedenfalls im Zeitpunkt der Erklärung des Zuschlags gegenüber dem Bieter ist der Auftraggeber hieran noch gebunden, weil anderenfalls der hiermit verbundene Schutz des Wettbewerbs und der Bieter im Vergabeverfahren unvollkommen wäre (OLG Naumburg, ZfBR 2008, 83; OLG Düsseldorf, VergabeR 2001, 226; Beck'scher VOB-Kommentar/Jasper, A § 24 Rdn. 7 f., 46; Hormann, Kostensteigerung infolge Nachprüfungsverfahren, S. 76; a.A. OLG Hamm, BauR 2007, 878 = NZBau 2007, 312 = ZfBR 2007, 375).
  • OLG Düsseldorf, 21.02.2005 - Verg 91/04

    Leistungsfähigkeit des Bieters bei bestehenden Schutzrechten Dritter

    Die Beigeladene hat mit der Vergabestelle ersichtlich nicht unzulässig zum Zweck einer durch § 24 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A untersagten inhaltlichen Änderung ihres Angebots oder, um von der Vergabestelle zu einer solchen Änderung ihres Angebots bewogen zu werden, verhandelt (vgl. zum Begriff unstatthafter Nachverhandlungen auch den Beschluss des Senats vom 14.3.2001, Verg 30/00, VergabeR 2001, 226, 230 f., insoweit zur rechtsähnlichen Bestimmung des § 24 VOB/A).
  • OLG Celle, 10.01.2008 - 13 Verg 11/07

    Aufforderung an eine Vergabestelle zur Beseitigung eines angesprochenen

    Jede Verhandlung, die darauf hinausläuft, dass ein Bieter zu einer inhaltlichen Änderung seines bisherigen Angebots zum Ausdruck gebrachten Willens veranlasst oder bewogen wird, ist unzulässig (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. März 2001 - Verg 30/00).
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