Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.05.1975 - 20 U 363/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1976, 536
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 19.10.1977 - IV ZR 149/76
Verzögerung der Zustellung der Klage aufgrund verspäteter Einzahlung des …
Er trägt gegebenenfalls das Risiko der Nichtzahlung, soweit die Gründe dafür in den Bereich der übernommenen Verantwortung fallen (so zutreffend OLG Hamm VersR 1976, 536). - OLG Stuttgart, 02.06.2008 - 5 U 20/08
Mietvertrag: Außerordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs bei unterbliebener …
Die Einziehung der Forderung oblag deshalb der Klägerin (h. M.: BGH vom 19. Oktober 1977, BGHZ 69, 361 [368]; OLG München, VersR 87, 554; OLG Hamm VersR 76, 536; BGH NJW 84, 871 [872]; andere Ansicht: OLG Düsseldorf, ZIP 88, 1452: eine Verpflichtung des Gläubigers zur Abbuchung bestehe nicht, es handele sich lediglich um eine Ermächtigung zur Abbuchung).Der BGH verneint in einer Entscheidung aus dem Jahr 1977 zu § 39 VVG die Leistungsfreiheit des Versicherers, wenn das Lastschriftverfahren vereinbart wurde und die Prämien bei Fälligkeit hätten abgebucht werden können (BGHZ 69, 361(368); ebenso BGH NJW 1984, 871 (872); OLG Hamm VersR 1976, 536).
- OLG Hamm, 19.10.1983 - 20 U 1/83
Beginn des Schutzes aus einem Lebensversicherungsvertrag; Unfalltod des …
Dabei wäre nach allgemeiner Meinung (BGH NJW 76, 215; OLG Kamm Versicherungsrecht 76, 536; 79, 413; Prölss-Martin § 35 Anm. 6 B c), die im übrigen auch die Beklagte vertritt, allein darauf abzustellen, ob der Versicherungsnehmer das seinerseits Erforderliche getan hat, damit zum Fälligkeitstermin der geschuldete Betrag von seinen: Konto abgebucht werden konnte. - BSG, 26.01.1982 - 2 RU 45/81 Auffall des Versicherten gegen seinen Körper dadurch wirkt ein Teil der Außenwelt auf den Körper des Versicherten ein (vgl OLG Hamm VersR 1976, 536; Gitter, Schadensausgleich im Arbeitsunfallrecht, S 90; von Heinz, Entsprechungen und Abwandlungen des privaten Unfallur" Heftpflichtversicherungsrechts in der gesetzlichen Unfallversicherung nach der EVO, S 490, 192;… Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 2. Aufl, zum Umknicken des Fußes S 523, 528 ff).