Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 164

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Kaufmännischer Geschäftsverkehr; Strohmann-Funktion; Vertretungsverhältnis

Verfahrensgang

• OLG Düsseldorf, 10.02.1984 - 16 U 75/83
• BGH, 20.12.1984 - III ZR 45/84

Papierfundstellen

• WM 1985, 346

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 27.04.1983 - VIII ZR 328/81

  Nichterfüllung eines Kaufvertrages - Vertragspartnerschaft der Inhaberin eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.02.1984 - 16 U 75/83

  Die aus der Firmenbenennung und dem Vertragsgegenstand ersichtlichen Umstände ergeben in einem solchen Fall, daß die Erklärung des Unterzeichneten im Namen des Firmeninhabers abgegeben sein soll (vgl. BGH NJW 83, 1844 [hier I (112)116 a-b] m.w.N.).

• OLG Koblenz, 27.02.1990 - 4 W REMiet 32/88

  Nebenkostenabrechnung; Abrechnungsmodus; Bestimmungsrecht

  Etwas modifizierend hat das LG Hannover (WM 85, 346) entschieden, daß ein größerer Wohnkomplex dann einheitlich abgerechnet werden kann, wenn bei Abschluß des Mietvertrages die technischen Einrichtungen eine Ablesung der verbrauchsabhängigen Werte nur für den Gesamtkomplex zulassen (ebenso LG Köln WM 83, 202).
• AG Bremen, 02.04.2004 - 7 C 295/03

  Anspruch auf Übersendung von Belegkopien zweier Betriebskostenabrechnungen zur …

  - AG Köln vom 09.12.1991 - 222 C 493/91 -, WM 92, 201; ZMR 92, H.6/VIII - AG Charlottenburg vom 04.05.1990 - 21b C 25/90 -, MM 91, 195 - AG Tempelhof/Kreuzberg vom 07.02.1990 - 6 C 468/89 -, MM 90, 231; HKA 90, 30 - LG Hannover vom 02.02.1983 - 11 S 392/82 -, WM 85, 346.
• BGH, 20.12.1984 - III ZR 45/84

  Stellvertretung für einen Firmeninhaber durch Berechtigung zur Geschäften aus …

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des 16. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10. Februar 1984 - 16 U 75/83 - wird nicht angenommen.

 
• KG, 23.01.2003 - 8 U 282/01

  Wertpapierhandel: Aufklärungs- und Informationspflichten der depotführenden Bank …

  Dem steht auch nicht entgegen, dass die Beklagte möglicherweise Kenntnis von den entsprechenden Absichten des Klägers und seines Vaters hatte (vgl. dazu OLG Hamm WM 1985, 346;… Palandt/Heinrichs, BGB, 61. Aufl., § 117 Rn. 6).
• LG Düsseldorf, 01.06.2007 - 15 O 29/06

  Darlehensrückzahlungsansprüche bei bestrittenem Darlehensvertrag wegen angeblich …

  Der Strohmann wird auch dann berechtigt und verpflichtet, wenn der andere Teil von der Strohmanneigenschaft weiß (OLG Hamm WM 1985, 346).
• OLG Koblenz, 08.05.1987 - 4 W - RE 800/86

  Entscheidung über einen Vorlagebeschluss in mietrechtlichen Fragen; Möglichkeit …

  Darüber hinaus ist es in Abweichung von der Entscheidung des LG Hannover in WM 1985, 346 der Ansicht, auf den Umstand, daß die einzelnen Häuser bei Vertragsschluß noch nicht mit gesonderten Meßeinrichtungen zur Ermittlung der verbrauchsabhängigen Kosten ausgestattet waren, könne es allenfalls dann ankommen, wenn der Mieter hiervon bei Vertragsschluß Kenntnis gehabt habe, wofür im vorliegenden Fall aber nichts vorgetragen sei.