Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 25.02.1999 - 6 U 21/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
MarkenG § 14; UWG § 1
Verwechslungsgefahr zwischen einer dreidimensionalen Marke und einem entsprechenden Produkt
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 593
- WRP 1999, 551
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 30.08.2001 - 6 U 93/00
Unterlassungsanspruch; Vernichtungsanspruch; Markenrechtlicher Schutz ; Marke; …
Maßgebend für die Bestimmung des markenrechtliche Schutzes ist die Gestaltung der Marke, wie sie eingetragen ist (vgl. BGH, WRP 1998, 755, 757 Nitrangin, Senat, WRP 1999, 551, 552 BiC Cristal).