Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 04.03.1996 - 6 W 17/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
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ZPO § 890
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 1071
- WRP 1996, 570
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Schleswig, 06.03.2003 - 16 W 16/03
Vollstreckung von Unterlassungstiteln; Kern der Verletzungshandlung
Maßgeblich für diese Auslegung der Reichweite rechtskräftiger Unterlassungstitel ist, dass auch für einen Schuldner ohne weiteres erkennbar ist, dass solche Titel für einen Gläubiger ohne jeden Wert wären, wenn er, der Schuldner, das ausgesprochene Verbot schon durch kleine Änderungen an der ursprünglichen Verletzungshandlung erfolgreich umgehen könnte (OLG Frankfurt NJW-RR 1996, 1071). - OLG Köln, 27.01.2005 - 6 W 4/05
Verbotsumfang bei geänderter Ausstattung - Sektetikett mit kyrillischem …
Dabei ist Voraussetzung, dass die abweichende Fallgestaltung implizit bereits Gegenstand der Prüfung in dem Erkenntnisverfahren war, das zu dem Titel geführt hat, aus dem vollstreckt wird (vgl. Senat a.a.O. und OLG Frankfurt WRP 96, 570, 571; OLG Düsseldorf WRP 00, 1420 f;… Teplitzky a.a.O. bei FN 29).