Rechtsprechung
| OLG Bremen, 25.05.2010 - Ws 70/10 (2 Ws 57/10) |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Generalstaatsanwaltschaft Bremen
, S. 256 (Leitsatz)
StPO § 453 Abs. 2 Satz 2
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 21.12.2017 - 5 Ws 578/17
Beschwerde; sitzungspolizeiliche Anordnung; Prüfungsumfang des …
Die notwendige Begründung einer Anordnung kann deshalb in einer (Nicht-) Abhilfeentscheidung nachgeholt werden (vgl. OLG Stuttgart, NStZ-RR 2016, 383; OLG Hamm, Beschluss vom 13. April 2010 - 2 Ws 70/10; OLG Celle, Beschluss vom 06. Januar 2009 - 1 Ws 629/08). - OLG Brandenburg, 18.08.2021 - 1 Ws 82/21
Außervollzugsetzung eines Haftbefehls Fluchtgefahr wegen Auslandskontakten …
Bereits dieses Urteil spricht trotz der noch nicht eingetretenen Rechtskraft für eine hohe Wahrscheinlichkeit im Sinne dringenden Tatverdachts dahin, dass der Beschwerdeführer jedenfalls eine versuchte schwere Brandstiftung in Tateinheit mit einer fahrlässigen Brandstiftung (§§ 306 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 306 d Abs. 1, 2. Halbsatz, § 52 StGB) in der festgestellten Weise begangen hat (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 13. April 2010, Az.: 2 Ws 70/10, in: BeckRS 2010, 9862).