Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung oder der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

• openjur.de

  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung oder der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

• Bundesfinanzhof

  FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 116 Abs 3 S 3, FGO § 115 Abs 2 Nr 2
  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung oder der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

 
• Bundesfinanzhof

  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung oder der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO
  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung oder der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung oder der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

• rewis.io

  Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung oder der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 7h Abs. 2; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
  Notwendigkeit einer substantiierten Auseinandersetzung mit einem einen allgemeinen Rechtsgrundsatz aufstellenden höchstrichterlichen Urteil für die Darlegung einer Divergenzrüge bei der Zulassung der Revision

• datenbank.nwb.de

  Anforderungen an die schlüssige Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und der Sicherung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 02.12.2009 - 7 K 978/07
• BFH, 17.03.2010 - X B 10/10

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 20.06.2007 - X B 116/06

  Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz

  Auszug aus BFH, 17.03.2010 - X B 10/10

  Dazu gehört auch, dass sich der Beschwerdeführer mit der zu dieser Rechtsfrage bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzt und substantiiert darlegt, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 20. Juni 2007 X B 116/06, BFH/NV 2007, 1705, m.w.N.).
• BFH, 02.09.2008 - X R 7/07

  Umfang der Bindungswirkung einer Bescheinigung nach § 7h Abs. 2 EStG - keine …

  Auszug aus BFH, 17.03.2010 - X B 10/10

  Der Hinweis auf das Senatsurteil vom 2. September 2008 X R 7/07 (BFHE 224, 484, BStBl II 2009, 596) bezieht sich auf ein Verfahren, in dem der Umfang der Bindungswirkung einer Bescheinigung nach § 7h Abs. 2 EStG sowie die Förderung nach § 10f EStG für ein neu errichtetes Gebäude, dessen historische Kellerwände erhalten blieben, zur Entscheidung standen.
• BFH, 13.11.2008 - VII S 5/08

  Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge

  Auszug aus BFH, 17.03.2010 - X B 10/10

  Diesem Vortrag ist ebenso wenig wie den umfangreichen Anlagen der Schriftsätze vom 29. Dezember 2009, 11. Januar 2010, 18. Januar 2010, 8. Februar 2010, 25. Februar 2010 sowie vom 10. März 2010, die eine Systematik nicht erkennen lassen (vgl. dazu auch BFH-Beschluss vom 13. November 2008 VII S 5/08, BFH/NV 2009, 597), eine substantiierte Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zu entnehmen.
• BVerfG, 19.12.2006 - 2 BvR 2357/06

  Offensichtliche Erfolglosigkeit der Verfassungsbeschwerden gegen ablehnende …

  Auszug aus BFH, 17.03.2010 - X B 10/10

  Sie verweisen lediglich auf den Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Dezember 2006  2 BvR 2357/06, 2 BvR 2389/06 (…BFH/NV 2007, Beilage 4, 233), in dem die Verfassungsbeschwerden von Beschwerdeführern, die ebenfalls von dem Prozessbevollmächtigten der Kläger vertreten wurden, gegen fachgerichtliche Entscheidungen, mit denen die Erteilung einer Bescheinigung nach § 7h des Einkommensteuergesetzes (EStG) und sodann die Anerkennung der Steuerminderungsmöglichkeit abgelehnt wurde, mangels Darlegung einer Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten als offensichtlich erfolglos angesehen wurden.

• BFH, 07.02.2018 - V B 119/17

  Grundsätzliche Bedeutung; Feststellung der Gemeinnützigkeit, satzungsmäßige …

  Insbesondere muss sich der Beschwerdeführer mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzen und substantiiert darlegen, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (vgl. BFH-Beschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, m.w.N.).
• BFH, 19.06.2015 - III B 143/14

  Gewöhnlicher Aufenthalt während mehrerer aufeinanderfolgender Entsendungen

  Insbesondere muss sich der Beschwerdeführer auch mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzen und substantiiert darlegen, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (z.B. BFH-Beschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, m.w.N.).
• BFH, 13.06.2013 - X B 132/12

  Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen nach Einbuchung ungeklärter Einnahmen …

  Insbesondere muss sich der Beschwerdeführer auch mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzen und substantiiert darlegen, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (vgl. nur Senatsbeschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, m.w.N.).

 
• BFH, 06.03.2013 - X B 113/11

  Steuerfreier Teil der Rente und Rentenanpassung

  Insbesondere muss sich der Beschwerdeführer auch mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzen und substantiiert darlegen, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (vgl. nur Senatsbeschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, m.w.N.).
• FG Thüringen, 27.01.2016 - 3 K 693/15

  Abzugsfähigkeit von Umzugskosten einer Arbeitnehmerin bei Umzug in mehreren …

  Dies ist aufgrund der eindeutigen gesetzlichen Regelungen zwischen Rechtsprechung, Finanzverwaltung und Schrifttum auch nicht weiter streitig (vgl. u.a. FG Düsseldorf, Urteil vom 2. Dezember 2009, 7 K 978/07 E, juris, bestätigt durch BFH-Beschluss vom 17. März 2010, X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, und Nichtannahmebeschluss des BVerfG vom 13. April 2012, 2 BvR 642/12, n. v.; FG Düsseldorf, Urteil vom 4. Juni 2013, 10 K 734/11 E, EFG 2013, 1023, unter 2.; Bergkemper in Herrmann/Heuer/Raupach, § 9 EStG Rz 750, Stichwort "Wohnung").
• BFH, 11.02.2014 - IX R 24/13

  Grundsätzlich keine einkommensteuerrechtliche Abzugsfähigkeit von Kosten für die …

  Dies ist aufgrund der eindeutigen gesetzlichen Regelungen zwischen Rechtsprechung, Finanzverwaltung und Schrifttum auch nicht weiter streitig (vgl. u.a. FG Düsseldorf, Urteil vom 2. Dezember 2009  7 K 978/07 E, juris, bestätigt durch BFH-Beschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, und Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 13. April 2012  2 BvR 642/12, nicht veröffentlicht; FG Düsseldorf, Urteil vom 4. Juni 2013  10 K 734/11 E, Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 1023, unter 2.; Bundesministerium der Finanzen, Schreiben vom 6. Juli 2010, BStBl I 2010, 614, Rz 4; Bergkemper in Herrmann/ Heuer/Raupach, § 9 EStG Rz 750, Stichwort "Wohnung"; Fissenewert in Herrmann/ Heuer/Raupach, § 12 EStG Rz 34; Schmidt/Loschelder, EStG, 32. Aufl., § 12 Rz 13 und Rz 25, Stichwort "Wohnungskosten"; Blümich/Thürmer, § 12 EStG Rz 130, Stichwort "Wohnung";… Arndt, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 12 Rz B 150, Stichwort "Wohnung").
• BFH, 05.03.2013 - X B 121/11

  Gewinnerzielungsabsicht und gewerblicher Grundstückshandel - …

  Insbesondere muss sich der Beschwerdeführer auch mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzen und substantiiert darlegen, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (vgl. nur Senatsbeschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, m.w.N.).
• BFH, 05.05.2014 - III B 156/13

  Kindergeldanspruch für entführte Kinder

  Insbesondere muss sich der Beschwerdeführer auch mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzen und substantiiert darlegen, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (vgl. nur BFH-Beschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, m.w.N.).
• BFH, 13.06.2013 - III B 156/12

  Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung im Zusammenhang mit …

  Insbesondere muss sich der Beschwerdeführer auch mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung auseinandersetzen und substantiiert darlegen, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung keine Klärung herbeigeführt habe (vgl. nur BFH-Beschluss vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953, m.w.N.).
• BFH, 21.10.2013 - III B 147/12

  Aussetzung des finanzgerichtlichen Verfahrens im Hinblick auf ein laufendes …

  Soweit die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) die Frage für rechtsgrundsätzlich bedeutsam halten, ob der verfassungsrechtliche Vertrauensschutz zum Tragen kommt und dem Wortlaut des § 171 Abs. 3a der Abgabenordnung vorgeht, wenn sich der Rechtsstreit aufgrund von Rechtsbehelfen sehr lange bis zur Unanfechtbarkeit des Steuerbescheids hinzieht, genügt ihr Vorbringen nicht den Darlegungsanforderungen (dazu im Einzelnen z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. März 2010 X B 10/10, BFH/NV 2012, 953;… vom 13. Juni 2013 III B 156/12, BFH/NV 2013, 1420).
• BFH, 18.02.2014 - III B 118/13

  Darlegungsanforderungen bei Geltendmachung einer grundsätzlich bedeutsamen …
• BFH, 07.11.2012 - X B 4/12

  Zweistufige Prüfung bei Liebhaberei; Berücksichtigung privater Motive bei länger …
• BFH, 27.11.2012 - X B 48/11

  Verfassungsmäßigkeit des Grundfreibetrags und der Kinderfreibeträge für den …
• BFH, 06.03.2013 - X B 165/12

  Umfang der im Steuerstrafverfahren übergebenen Vollmachtsurkunde - Anforderungen …
• BFH, 13.05.2014 - III B 158/13

  Kindergeld nach den Abkommen über Soziale Sicherheit; Voraussetzungen für das …
• BFH, 06.03.2013 - X B 139/12

  Überraschungsentscheidung nach Hinweis des Gerichts; Kürzung des Vorwegabzugs bei …