Rechtsprechung
| BGH, 03.12.2002 - X ZR 148/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,8292) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Streitpatent des numerisch gesteuerten Schleifens von Nockenwellen - Erfassung des Fachkönnens eines Fachmanns zum Anmeldezeitpunkt des Streitpatents - Trennung zwischen Innen- und Außenschleifen - Erfindung - Patentfähigkeit - Stand der Technik
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 1 Abs. 2
Zurückweisung der Nichtigkeitsklage in einem Patentverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 23.06.2020 - 8 W (pat) 7/18 Denn es mangelt der Vorrichtung der D1 an konkreten Steuereinrichtungen und der entsprechenden Steuervorrichtung nach Merkmal F), mit der das neue Verfahren nach Anspruch 1 ausgeführt werden kann (s.a. BGH Xa ZR 92/05 Betrieb einer Sicherheitseinrichtung, BGH X ZR 148/99, jeweils zu Patentanspruch 3).