Rechtsprechung
| BGH, 20.06.2006 - X ZR 185/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Erlöschen des Streitpatents durch Zeitablauf; Anmeldung eines Patents für einen Funkuhrempfänger mit einer Anzeigeeinrichtung für die Uhrzeit
- Judicialis
PatG § 21 Abs. 1 Nr. 1; ; PatG § 21 Abs. 1 Nr. 2; ; PatG § 21 Abs. 1 Nr. 4; ; PatG § 22 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 21 Abs. 1 Nr. 1, 2, 4
Zurückweisung der Nichtigkeitsklage gegen ein Patent betreffend ein Verfahren zum Anzeigen der Empfangsverhältnisse bei Funkuhrempfängern - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 07.05.2002 - 4 Ni 4/01
- BGH, 20.06.2006 - X ZR 185/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.10.2000 - X ZR 184/98
Zeittelegramm; Nichtigerklärung eines Patents bei gegenüber der Anmeldung engerer …
Auszug aus BGH, 20.06.2006 - X ZR 185/02
U. A. , S. , eingeholt, der bereits in einem früheren das Streitpatent betreffenden Nichtigkeitsverfahren (s. Beschl. v. 05.10.2000 - X ZR 184/98, GRUR 2001, 140 - Zeittelegramm) für den Senat ein schriftliches Gutachten erstattet hatte.