Rechtsprechung
| BGH, 10.04.2001 - X ZR 21/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Berufung - Nichtigkeitsgründe - Streitpatent - Nichtigerklärung - Temperiermaschine - Schokoladenmasse - Kristallisation
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.05.1998 - X ZR 115/96
"Stoßwellen-Lithotripter"; Patentfähigkeit einer aus einer Kombination von …
Auszug aus BGH, 10.04.2001 - X ZR 21/98
Dies spricht eher dagegen als dafür, daß ein Abrücken hiervon im Blick des Durchschnittsfachmanns gelegen haben könnte (vgl. Sen.Urt. v. 12.05.1998 - X ZR 115/96, GRUR 1999, 145, 148 - Stoßwellen-Lithotripter, m.w.N.).
- OLG Düsseldorf, 01.07.2016 - 22 U 11/16
Architekt muss Planungswünsche des Bauherrn ermitteln - aber nicht grenzenlos!
Die Darlegungs- und Beweislast für die Mangelfreiheit der bis zur Kündigung erbrachten Werkleistungen trägt indes der Auftragnehmer bzw. Architekt, solange seine Leistung nicht abgenommen worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 24.06.1999, VII ZR 196/98, BauR 1999, 1319; BGH, Urteil vom 24.11.1998, X ZR 21/98, NJW-RR 1999, 347;… Kniffka/Koeble, a.a.O., 9. Teil, Rn 44 mwN;… Palandt-Sprau, a.a.O., § 634, Rn 12 mwN).