Rechtsprechung
| BGH, 18.10.2005 - X ZR 35/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Patentnichtigkeitsverfahrens gegen eine Belustigungsvorrichtung für Jahrmärkte; Konstruktion eines transportablen Riesenrades; Nichtvorliegen einer erfinderischen Tätigkeit
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 1 Abs. 2
Nichtigerklärung eines Patents betreffend eine Belustigungsvorrichtung für Jahrmärkte [Riesenrad] mangels erfinderischer Tätigkeit - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 26.09.2000 - 1 Ni 4/99
- BGH, 18.10.2005 - X ZR 35/01
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94
"Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit
Auszug aus BGH, 18.10.2005 - X ZR 35/01
Das Streitpatent ist ferner in dem Umfang für nichtig zu erklären, in dem die Beklagte es nicht mehr verteidigt hat (vgl. Sen.Urt. v. 04.06.1996 - X ZR 49/94, GRUR 1996, 857, 858 - Rauchgasklappe), nachdem gegen die Zulässigkeit der beschränkten Verteidigung keine Bedenken bestehen (…vgl. Sen.Urt. v. 12.10.2004 - X ZR 190/00, GRUR 2005, 233 - Paneelelemente). - BGH, 12.10.2004 - X ZR 190/00
"Paneelelemente"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit
Auszug aus BGH, 18.10.2005 - X ZR 35/01
Das Streitpatent ist ferner in dem Umfang für nichtig zu erklären, in dem die Beklagte es nicht mehr verteidigt hat (…vgl. Sen.Urt. v. 04.06.1996 - X ZR 49/94, GRUR 1996, 857, 858 - Rauchgasklappe), nachdem gegen die Zulässigkeit der beschränkten Verteidigung keine Bedenken bestehen (vgl. Sen.Urt. v. 12.10.2004 - X ZR 190/00, GRUR 2005, 233 - Paneelelemente).
- BPatG, 20.10.2011 - 2 Ni 7/10 NOS1: Schriftsatz der Klägerin aus dem Verfahren 2 Ni 7/07 vom 5. August 2008 NOS2: Prüfbescheid des USPTO und US 6 233 818 B1 NOS3: Urteil BGH X ZR 35/01- Riesenrad NOS8: Foto eines durch Verbindung verformten Drahtleiters und Skizze.