Rechtsprechung
| BGH, 24.03.1994 - X ZR 86/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Patentanspruch für einen Einphasensyncronmotor - Beruhen des Patentanspruches auf einer erfinderischen Leistung - Gegenstand der Lehre eines Patentanspruches am Prioritätstag - Nahelegung der Lehre des Streitpatents für einen Durchschnittsfachmann - Patentfähigkeit ...
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.05.1956 - I ZR 43/55
Selbstbeschränkung des Patentinhabers im Nichtigkeitsverfahren
Auszug aus BGH, 24.03.1994 - X ZR 86/91
Es handelt sich daher um eine zulässige Selbstbeschränkung, die bei der materiellen Prüfung der Patentfähigkeit zu berücksichtigen ist (vgl. dazu BGH, Urt. v. 30.05.1956 - I ZR 43/55, BGHZ 21, 8, 11 f.).
- BPatG, 03.08.2021 - 1 Ni 24/19 In dem steten Bestreben, raumsparend und kostengünstig durch Verwendung weniger Teile zu bauen (vgl. BGH Urteil vom 24. März 1994 - X ZR 86/91 - Bausch: Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen Bd. 1, 168 Einphasensynchronmotor) drängt sich dabei dem Fachmann diejenige konstruktive Lösung auf, bei der bei der Verdichtervorrichtung nach Druckschrift D1 möglichst wenige Bauteile ausgetauscht werden müssen und keine komplette Umkonstruktion mit zusätzlichem Platzbedarf erforderlich wird.
Hierbei ist der Fachmann stets bestrebt, raumsparend und kostengünstig durch Verwendung weniger Teil zu bauen, vgl. BGH Urteil vom 24. März 1994 - X ZR 86/91 - Bausch: Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen Bd. 1, 168 Einphasensynchronmotor.
- BGH, 11.11.2003 - X ZR 61/99
Teilweise Nichtigkeit eines Patents betreffend eine Vorrichtung zur Ausführung …
So ist er bestrebt, raumsparend und kostengünstig durch Verwendung weniger Teile zu bauen (Sen.Urt. v. 24.3.1994 - X ZR 86/91, bei Bausch, Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen, Bd. 1, 168, 173 - Einphasensynchronmotor;… vgl. Schulte § 4 PatG Rdn. 122, 123) und bekannte Vorrichtungen zu vereinfachen (…Sen.Urt. v. 5.3.1996 - X ZR 109/93, bei Bausch Bd. 1, 291, 296 - Sammelstation).