Rechtsprechung
| AG München, 10.06.1998 - 221 C 11940/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der Minderung bei Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Nachbesserung; Verjährungsfrist bei Werkverträgen nach § 638 BGB
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Konkurs des Hauptunternehmers; Gewährleistung des Nachunternehmers; Minderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
VOB/B § 13 Nr. 6; OLG Koblenz § 6
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Minderungsanspruch des Konkursverwalters gegen SubU ohne vorherige Nachbesserungsmöglichkeit? (IBR 1998, 479)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1999, 1034
- ZIP 1998, 1884
- BauR 1999, 175
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.06.1996 - VII ZR 151/93
Ergänzende Vertragsauslegung bei nicht genehmigten Abschluß in einer …
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- BGH, 10.08.2006 - IX ZR 28/05
Rechte des Insolvenzverwalters über das Vermögen des Hauptunternehmers gegenüber …
Diese den Grundprinzipien des Insolvenzrechts zuwiderlaufenden Ergebnisse und Unklarheiten können nur dadurch vermieden werden, dass der Insolvenzverwalter, wenn er nicht schon aus anderen Gründen Erfüllung gewählt hat oder eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Gläubiger beabsichtigt, generell vom Nachunternehmer statt Nachbesserung die Minderung des Werklohnanspruchs verlangen kann (ebenso: AG München ZIP 1998, 1884, 1885;… Schmitz, Die Bauinsolvenz 3. Aufl. Rn. 464; Feuerborn ZIP 1994, 14, 17 f). - OLG Düsseldorf, 28.01.2005 - 23 U 150/04
Werkvertrag: Zur Frage, ob die Mangelbeseitigung wegen der Eröffnung des …
Die abweichende Entscheidung des AG München (ZIP 1998, 1884 = BauR 1999, 175 = NJW-RR 1999, 1034) überzeugt nicht. - LG Kleve, 16.07.2004 - 7 O 14/04
Anspruch auf Minderung eines Werklohns; Bestehen der Möglichkeit der Beseitigung …
Es sei ihm unzumutbar im Sinne von § 13 Nr. 6 VOB/B eine Nacherfüllung durch die Beklagte anzunehmen, da diese - auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des AG München (etwa in BauR 1999, 175 f) - rechtlich unmöglich sei.