Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 04.11.1991 - 1 Ss 336/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verwerfung eines Einspruchs; Ausbleiben des Betroffenen; Gebotenheit des Erscheinens; Kommissarische Vernehmung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
OWiG § 74 Abs. 2 Satz 1
Papierfundstellen
- zfs 1992, 103
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 12.08.2008 - 2 SsBs 54/08
Rechtsfolgen der Verjährung im Rechtsbeschwerdeverfahren
Gerügt werden kann grundsätzlich nur, dass das Amtsgericht den Einspruch zu Unrecht wegen unentschuldigten Ausbleibens verworfen hat, weil die Voraussetzungen hierfür nicht gegeben waren (vgl. OLG Koblenz ZfS 1992, 103). - OLG Oldenburg, 20.08.1992 - Ss 289/92
Gerichtliche Anordnung; Persönliches Erscheinen; Schwerwiegender Mangel; …
Ohne Bedeutung ist dabei, daß das Amtsgericht diese Anordnung nicht, wie in der Rechtsprechung in einzelnen Fällen gefordert wird (OLG Koblenz, ZfS 1992, 103; OLG Zweibrücken ZfS 1992, 104), im Urteil ausdrücklich begründet hat.