Rechtsprechung
| BGH, 21.12.2005 - XI ZR 353/04 (1) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs; Fehlende Entscheidungserheblichkeit der geltend gemachten Verletzungen
- Judicialis
ZPO § 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2; ; ZPO § 321a Abs. 4 Satz 3; ; ZPO § 555 Abs. 1 Satz 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 321a Abs. 1
Zurückweisung einer Gehörsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dresden, 13.05.2003 - 5 O 683/02
- OLG Dresden, 13.05.2003 - 5 O 683/02
- OLG Dresden, 24.09.2004 - 3 U 1049/03
- BGH, 25.10.2005 - XI ZR 353/04
- BGH, 21.12.2005 - XI ZR 353/04 (1)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 14.11.1929 - IV 665/28
Werden durch die alternative Währungsklausel in Schuldverschreibungen die im …
Auszug aus BGH, 21.12.2005 - XI ZR 353/04
b) Soweit der Kläger meint, der Senat habe sich nicht mit den Erwägungen der Revisionsbegründung zu der Entscheidung des Reichsgerichts in RGZ 126, 196 ff. auseinandergesetzt, trifft das nicht zu.Zum einen wird diese Entscheidung vom Reichsgericht in der Entscheidung RGZ 126, 196, 206, mit der sich die Revision eingehend auseinandergesetzt hat, abgehandelt.