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   EuGH, 12.12.1985 - 165/84   

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https://dejure.org/1985,1478
EuGH, 12.12.1985 - 165/84 (https://dejure.org/1985,1478)
EuGH, Entscheidung vom 12.12.1985 - 165/84 (https://dejure.org/1985,1478)
EuGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1985 - 165/84 (https://dejure.org/1985,1478)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Krohn / BALM

    1 . HANDLUNGEN DER ORGANE - VERORDNUNGEN - ENTSPRECHENDE ANWENDUNG - VORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Krohn / BALM

  • Wolters Kluwer

    Zolltarife für Waren aus Drittländern; Einfuhrlizenzen für Manihot; Festsetzung von Zolltarifen

     
  • Judicialis

    EWGV Art. 177; ; VO Nr. 2655/82/EWG Art. 3 Abs. 6; ; VO Nr. 3183/80/EWG Art. 33 Abs. 4; ; VO Nr. 3183/80/EWG Art. 36; ; VO Nr. 2646/82/EWG Art. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. HANDLUNGEN DER ORGANE - VERORDNUNGEN - ENTSPRECHENDE ANWENDUNG - VORAUSSETZUNGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Annullierung von Einfuhrlizenzen und Freigabe der Kaution - Kontingentierungsabkommen für Einfuhren aus Drittländern - Je nach Ursprung der Waren unterschiedliche Durchführungsbestimmungen.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 20.02.1975 - 64/74

    Reich / Hauptzollamt Landau

    Auszug aus EuGH, 12.12.1985 - 165/84
    4 Wie der Gerichtshof in seinen Urteilen vom 20. Februar 1975 in der Rechtssache 64/74 (Reich, Slg. 1975, 261) und vom 11. Juli 1978 in der Rechtssache 6/78 (Union française des céréales, Slg. 1978, 1675) entschieden hat, kann jedoch in bestimmten Ausnahmefällen etwas anderes gelten.
  • EuGH, 11.07.1978 - 6/78

    Union française de céréales / Hauptzollamt Hamburg-Jonas

    Auszug aus EuGH, 12.12.1985 - 165/84
    4 Wie der Gerichtshof in seinen Urteilen vom 20. Februar 1975 in der Rechtssache 64/74 (Reich, Slg. 1975, 261) und vom 11. Juli 1978 in der Rechtssache 6/78 (Union française des céréales, Slg. 1978, 1675) entschieden hat, kann jedoch in bestimmten Ausnahmefällen etwas anderes gelten.
  • BGH, 10.05.2022 - VIII ZR 149/21

    Zahlungsrechtsstreit nach Widerruf eines Kfz-Leasingvertrags: …

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs setzt eine analoge Anwendung erstens das Bestehen einer planwidrigen Regelungslücke im Unionsrecht, die durch Anwendung einer unionsrechtlichen Regelung für gleichartige Fälle geschlossen werden soll, und zweitens die Vergleichbarkeit der Interessenlage zwischen untersuchtem und geregeltem Fall voraus (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 1985 - C-165/84, juris Rn. 14;… Schlussanträge des Generalanwalts E. Tanchev vom 5. Dezember 2018 in der Rechtssache C-473/17, juris Rn. 72).
  • BGH, 08.03.2022 - VIII ZR 149/21

    Bestehen eines Widerrufsrechts infolge der Erbringung einer Finanzdienstleistung …

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs setzt eine analoge Anwendung erstens das Bestehen einer planwidrigen Regelungslücke im Unionsrecht, die durch Anwendung einer unionsrechtlichen Regelung für gleichartige Fälle geschlossen werden soll, und zweitens die Vergleichbarkeit der Interessenlage zwischen untersuchtem und geregeltem Fall voraus (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 1985 - C-165/84, juris Rn. 14;… Schlussanträge des Generalanwalts E. Tanchev vom 5. Dezember 2018 in der Rechtssache C-473/17, juris Rn. 72).
  • EuGH, 26.10.2006 - C-248/04

    Koninklijke Coöperatie Cosun - Vorabentscheidungsersuchen - Landwirtschaft - …

    48 Schließlich tragen Cosun und die niederländische Regierung unter Hinweis auf das Urteil des Gerichtshofes vom 12. Dezember 1985 in der Rechtssache 165/84 (Krohn, Slg. 1985, 3997) jedoch noch vor, dass rechtlich gesehen sich der Anwendungsbereich einer Verordnung zwar aus dieser selbst ergebe und grundsätzlich nicht auf Fälle erweitert werden könne, für deren Regelung die Verordnung nicht gedacht sei, doch könne es sich in Ausnahmefällen anders verhalten.
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