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   KG, 21.11.2014 - Verg 22/13   

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https://dejure.org/2014,40567
KG, 21.11.2014 - Verg 22/13 (https://dejure.org/2014,40567)
KG, Entscheidung vom 21.11.2014 - Verg 22/13 (https://dejure.org/2014,40567)
KG, Entscheidung vom 21. November 2014 - Verg 22/13 (https://dejure.org/2014,40567)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Planetariumsdarbietungen

    § 97 Abs 1 GWB, § 107 Abs 3 Nr 1 GWB, § 3 Abs 4 Nr 3 VOB/A 2012
    Ausschreibung im Verhandlungsverfahren: Auslegung von Leistungsverzeichnissen; Beginn der Rügefrist; Zulässigkeitsvoraussetzungen; Ausschluss eines Bieters in der ersten Angebotsrunde; Unzulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens; Auslegung von Leistungsverzeichnissen; Voraussetzungen für den Ausschluss eines Bieters

     
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens; Auslegung von Leistungsverzeichnissen ; Voraussetzungen für den Ausschluss eines Bieters

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Leistungsbeschreibung unklar: Auslegung erfolgt zugunsten der Bieter!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Leistungsbeschreibung unklar: Auslegung erfolgt zu Gunsten der Bieter (VPR 2015, 54)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Leistungsbeschreibung unklar: Auslegung erfolgt zu Gunsten der Bieter! (IBR 2015, 155)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 728
  • VergabeR 2015, 204
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

    Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

    Auszug aus KG, 21.11.2014 - Verg 22/13
    Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 ZPO (BGH, NZBau 2001, 151 [155];… Otting in Bechthold, GWB, 5. Aufl. 2008, § 123 Rdnr. 2, m.w.N.).
  • EuGH, 05.12.2013 - C-561/12

    Nordecon und Ramboll Eesti - Öffentliche Aufträge - Verhandlungsverfahren mit …

    Auszug aus KG, 21.11.2014 - Verg 22/13
    Denn die Angebotsanforderungen, die der Antragsgegner in den Vergabeunterlagen für die erste Angebotsrunde aufgestellt hat, sind dort als verbindliche Mindestanforderungen gekennzeichnet und sollten erkennbar keine bloßen Verhandlungswünsche des Antragsgegners beschreiben (vgl. EuGH, Urteil vom 5.12.2013 - C-561/12, Rdnr. 37 zit. nach Juris;… Völlink in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. 2013, § 3 EG VOB/A Rdnr. 53).
  • KG, 24.10.2013 - Verg 11/13

    Vergabenachprüfungsverfahren: Irrtümliche Durchführung eines …

    Auszug aus KG, 21.11.2014 - Verg 22/13
    Auf der Seite der Antragstellerin ist deren Interesse an einem rechtmäßigen Ablauf des Vergabeverfahrens zu berücksichtigten (…so ständig Senat, Beschl. v. 1.9.2014 - Verg 18/13, Rdnr. 21 zit. nach Juris; Senat, Beschl. v. 24.10.2013 - Verg 11/13, Rdnr. 42 zit. nach Juris).
  • KG, 01.09.2014 - Verg 18/13

    Vergabeverfahren: Ausschreibung auf der Grundlage der HOAI 2009 und Beauftragung …

    Auszug aus KG, 21.11.2014 - Verg 22/13
    Auf der Seite der Antragstellerin ist deren Interesse an einem rechtmäßigen Ablauf des Vergabeverfahrens zu berücksichtigten (so ständig Senat, Beschl. v. 1.9.2014 - Verg 18/13, Rdnr. 21 zit. nach Juris;… Senat, Beschl. v. 24.10.2013 - Verg 11/13, Rdnr. 42 zit. nach Juris).
  • OLG Karlsruhe, 07.09.2022 - 15 Verg 8/22

    Digitales Entlassmanagement II - Vergabeverfahren: Einhaltung der Zusagen …

    aa) Der öffentliche Auftraggeber darf ohne Widerspruch zu § 127 Abs. 4 Satz 1 GWB grundsätzlich davon ausgehen, dass ein Bieter seine vertraglichen Zusagen erfüllen wird (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 26.08.2018, Verg 23/18, juris Rn. 71; KG, Beschluss vom 21.11.2014, Verg 22/13, juris, Rn. 36).
  • OLG Saarbrücken, 27.06.2016 - 1 Verg 2/16

    Zulässigkeit der Beteiligung von Bietergemeinschaften an einer öffentlichen …

    Selbst wenn man dies anders beurteilt und die Kenntnis aufgrund einer schwierigen Rechtslage erst nach anwaltlicher Beratung annimmt (vgl. hierzu KG Berlin, Beschluss vom 21. November 2014 - Verg 22/13 - juris, Rn. 32), wäre hiernach immer noch rechtzeitig vor der anvisierten Zuschlagserteilung am 6. Februar 2016 eine Rüge möglich gewesen.
  • OLG Karlsruhe, 29.04.2016 - 15 Verg 1/16

    BW-Modell - Vergabeverfahren für Verkehrsdienstleistungen im …

    Verstöße gegen interpretierbare oder missverständliche bzw. mehrdeutige Angaben in den Vergabeunterlagen führen somit nicht zum Angebotsausschluss (BGH, Urteil vom 3.4.2012, X ZR 130/10, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.7.2005, VII Verg 71/04; KG Berlin, Beschluss vom 21.11.2014, Verg 22/13).
     
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 23/18

    Preis kann alleiniges Zuschlagskriterium sein!

    Schließlich übersieht die Antragstellerin bei ihrer Argumentation, dass der öffentliche Auftraggeber ohne Widerspruch zu § 127 Abs. 4 Satz 1 GWB grundsätzlich davon ausgehen darf, dass ein Bieter seine vertraglichen Zusagen erfüllen wird (vgl. Senatsbeschluss vom 15.07.2015 - VII-Verg 11/15, zitiert nach juris, Tz. 51; KG, Beschluss vom 21.11.2014 - Verg 22/13, zitiert nach juris, Tz. 36).

    Erst wenn sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dies zweifelhaft ist, ist der öffentliche Auftraggeber gehalten, durch Einholung ergänzender Informationen die Erfüllbarkeit des Leistungsversprechens beziehungsweise die hinreichende Leistungsfähigkeit des Bieters zu prüfen (KG, Beschluss vom 21.11.2014 - Verg 22/13, zitiert nach juris, Tz. 36; vgl. für Eignungsanforderungen: OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 16.06.2015 - 11 Verg 3/15, zitiert nach juris, Tz. 82; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.11.2012 - Verg W 10/12, zitiert nach juris, Tz. 21).

  • OLG Düsseldorf, 19.09.2018 - Verg 17/18

    Wann ist eine Änderung "wesentlich" i.S.v. § 20 Abs. 3 Vg?

    Grundsätzlich darf der öffentliche Auftraggeber davon ausgehen, dass ein Bieter seine vertraglichen Zusagen erfüllen wird (vgl. Senatsbeschluss vom 15.07.2015 - VII-Verg 11/15, juris-Tz. 51; KG, Beschluss vom 21.11.2014 - Verg 22/13, juris-Tz. 36).

    Er ist erst dann verpflichtet, durch Einholung ergänzender Informationen die Erfüllbarkeit des Leistungsversprechens beziehungsweise die hinreichende Leistungsfähigkeit des Bieters zu prüfen, wenn sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass dies zweifelhaft sein könnte (Senatsbeschluss vom 26.07.2018, VII-Verg 23/18; KG, Beschluss vom 21.11.2014 - Verg 22/13, juris-Tz. 36; vgl. für Eignungsanforderungen: OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 16.06.2015 - 11 Verg 3/15, juris-Tz. 82; OLG Brandenburg, Beschluss vom 20.11.2012 - Verg W 10/12, juris-Tz. 21).

  • OLG Naumburg, 12.09.2016 - 7 Verg 5/16

    Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge: Angebotsausschluss wegen Änderungen …

    Verstöße gegen interpretierbare oder missverständliche bzw. mehrdeutige Angaben in den Vergabeunterlagen führen somit nicht zum Angebotsausschluss (BGH Urteil vom 3. April 2012, X ZR 130/10, zitiert nach juris; KG Berlin, Beschluss vom 21. November 2013, Verg 22/13, zitiert nach Juris).
  • KG, 18.12.2014 - Verg 21/13

    Zu einem Verhandlungsverfahren

    Der Senat hat diesem Antrag mit Beschluss vom 21.11.2014 (Verg 22/13) stattgegeben.

    Zur Begründung wird zunächst auf die Ausführungen des Senats in den Gründen seines genannten Beschlusses vom 21.11.2014 (- Verg 22/13) verwiesen, der sämtlichen Beteiligten des hiesigen Beschwerdeverfahrens bekannt ist.

  • OLG Naumburg, 12.09.2016 - 7 Verg 5/15
    Verstöße gegen interpretierbare oder missverständliche bzw. mehrdeutige Angaben in den Vergabe unterlagen führen somit nicht zum Angebotsausschluss (BGH Urteil vom 3. April 2012, X ZR 130/10, zitiert nach juris; KG Berlin, Beschluss vom 21. November 2013, Verg 22/13, zitiert nach Juris).
  • OLG Frankfurt, 14.04.2016 - 11 Verg 5/16

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung wegen erforderlicher Akteneinsicht

    Liegt demnach kein missverständlich formuliertes Eignungserfordernis vor, besteht keine Vergleichbarkeit der Konstellation mit dem von der Antragstellerin angeführten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.9.2013 (VII ZR 227/11) sowie dem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 21.11.2014 (Verg 22/13) und dem Beschluss des Senats vom 6.6.2013 (11 Verg 8/13).
  • VK Südbayern, 16.09.2015 - Z3-3-3194-1-27-04/15

    Fehler des Auftraggebers rechtfertigen keine Aufhebung der Ausschreibung!

    Wie gleich zwei Vergabesenate entschieden haben, seien nämlich die Zulässigkeitsvoraussetzungen für ein Verhandlungsverfahren für einen nicht rechtlich beratenen Bieter nicht ansatzweise zu überblicken (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 21.11.2014 - Verg 22/13 sowie OLG Celle, Beschluss vom 24.09.2014 - 13 Verg 9/14).
  • VK Nordbayern, 26.02.2015 - 21.VK-3194-42/14

    Angebote in elektronischer Form einzureichen: Schriftliches Angebot ist …

  • VK Bund, 15.01.2015 - VK 2-105/14

    Nachprüfungsverfahren: Bereitstellung von Betreuungskommunikation

  • VK Baden-Württemberg, 11.02.2015 - 1 VK 66/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: Ausschluss eines Angebots bei Unklarheiten in der …

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