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   LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22   

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https://dejure.org/2022,19823
LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22 (https://dejure.org/2022,19823)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.08.2022 - 12 Sa 234/22 (https://dejure.org/2022,19823)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. August 2022 - 12 Sa 234/22 (https://dejure.org/2022,19823)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 1 b BetrAVG, § 2 BetrAVG; § 3 BetrAVG; § 17 Abs. 3 BetrAVG a.F.; § 19 Abs. 1 BetrAVG; § 42 Abs. 1 GKG; § 9 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO
    Tarifliche Regelung zur zeitlich begrenzten Fortführung des Arbeitsverhältnisses statt Aus-scheiden mit tariflichem Abfindungsanspruch - Höhe der Betriebsrente

  • IWW
  • rewis.io
  • LAG Düsseldorf PDF

    § 1 b BetrAVG, § 2 BetrAVG; § 3 BetrAVG; § 17 Abs. 3 BetrAVG a.F.; § 19 Abs. 1 BetrAVG; § 42 Abs. 1 GKG; § 9 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO
    Tarifliche Regelung zur zeitlich begrenzten Fortführung des Arbeitsverhältnisses statt Aus-scheiden mit tariflichem Abfindungsanspruch - Höhe der Betriebsrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Regelung zur zeitlich begrenzten Fortführung des Arbeitsverhältnisses statt Ausscheiden mit tariflichem Abfindungsanspruch; Höhe der Betriebsrente

  • rechtsportal.de

    Tarifliche Regelung zur zeitlich begrenzten Fortführung des Arbeitsverhältnisses statt Ausscheiden mit tariflichem Abfindungsanspruch; Höhe der Betriebsrente

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • ArbG Wuppertal, 01.02.2022 - 2 Ca 1523/21
    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 01.02.2022 - 2 Ca 1523/21 - teilweise abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.

    Die Beklagte beantragt, unter teilweiser Abänderung des am 01.02.2022 verkündeten Urteils des Arbeitsgerichts Wuppertal - 2 Ca 1523/21 - die Klage vollständig abzuweisen.

  • BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 230/14

    Betriebliche Altersversorgung - Zulässigkeit der Berufung - Folgen einer

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Dies ist zwar unzutreffend, weil für den Wert des Beschwerdegenstandes die Vorschrift des § 9 ZPO (BAG 23.02.2016 - 3 AZR 230/14, juris Rn. 12) und nicht § 42 Abs. 1 Satz 1 GKG maßgeblich ist.
  • BVerfG, 15.07.1998 - 1 BvR 1554/89

    Versorgungsanwartschaften

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Da die Vorschrift, welche die Unverfallbarkeit von Betriebsrenten im Grundsatz festlegt, von § 17 Abs. 3 BetrAVG a.F. nicht erfasst wird, können die Tarifvertragsparteien daher den Wert der unverfallbaren Anwartschaft nicht in beliebiger Weise schmälern (BVerfG 15.07.1998 - 1 BvR 1554/89 u.a., juris Rn. 85).
  • BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 730/19

    Gesamtzusage - Gleichbehandlungsgrundsatz - AGB-Recht

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Zwischen den Klagen gemäß § 256 Abs. 1 ZPO und § 257 ff. ZPO hat die Klägerin ein Wahlrecht (BAG 12.11.2013 - 3 AZR 274/12, juris Rn. 21; BAG 03.06.2020 - 3 AZR 730/19, juris Rn. 39).
  • BAG, 12.03.2019 - 1 AZR 307/17

    Anspruch auf anteilmäßige Altersfreistellung bei Teilzeittätigkeit

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Sie ist außerdem nicht gehalten, für die im Laufe des Verfahrens rückständig werdenden Forderungen den Feststellungsantrag auf eine teilweise Leistungsklage umzustellen (BAG 12.03.2019 - 1 AZR 307/17, juris Rn. 18).
  • BAG, 12.11.2013 - 3 AZR 274/12

    Teilweiser Widerruf einer Versorgungszusage wegen Rechtsmissbrauchs

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Zwischen den Klagen gemäß § 256 Abs. 1 ZPO und § 257 ff. ZPO hat die Klägerin ein Wahlrecht (BAG 12.11.2013 - 3 AZR 274/12, juris Rn. 21; BAG 03.06.2020 - 3 AZR 730/19, juris Rn. 39).
  • BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20

    Auslegung eines Bestandsschutztarifvertrags - VAP-Satzung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 13.07.2021 - 3 AZR 363/20, juris Rn. 23).
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00

    Berechnung der vorgezogenen Altersrente

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Im Hinblick darauf, dass § 2 BetrAVG wiederum tarifdispositiv ist und der Tarifvorrang die Einführung anderer Berechnungsmodalitäten erlaubt (BAG 24.07.2001 - 3 AZR 681/00, juris Rn. 58), ist fraglich, in welchem Umfang dies gilt.
  • BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

    Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22
    Auch die Frage, welche Beschäftigungszeiten bei einer tariflichen Versorgungszusage zu Grunde zu legen, d.h. ruhegehaltsfähig sind, ist nach diesen Grundsätzen durch Auslegung zu bestimmen (BAG 19.05.2016 - 3 AZR 6/15, juris Rn. 12).
  • BAG, 10.10.2023 - 3 AZR 312/22

    Betriebliche Altersversorgung - ruhegeldfähige Beschäftigungszeit

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 3. August 2022 - 12 Sa 234/22 - wird zurückgewiesen.
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