Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• Justiz Thüringen

  § 96a Abs 1 S 1 SGB 6, § 96a Abs 2 SGB 6, § 313 Abs 7 SGB 6, § 48 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 10, § 50 Abs 1 SGB 10
  Anwendbarkeit der Besitzschutzregelung des § 313 Abs 7 SGB 6 auf Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 26.08.1994 - 13 RJ 29/93

  Aufhebung eines Rentenbewilligungsbescheides - Rückforderung gezahlter Rente mit …

  Auszug aus LSG Thüringen, 24.03.2015 - L 6 R 1007/11

  Der bloße Verbrauch ohne Hinzutreten besonderer Umstände reicht hierfür nicht (vgl. BSG, Urteil vom 26. August 1994 - Az.: 13 RJ 29/93, nach juris).
• BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 35/94

  Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X

  Auszug aus LSG Thüringen, 24.03.2015 - L 6 R 1007/11

  Der Senat kann offen lassen, ob es auf die Kenntnis des für die Vorbereitung der Aufhebung zuständigen Sachbearbeiters (vgl. BSG, Urteil vom 8. Februar 1996 - Az.: 13 RJ 35/94, nach juris Rn. 28) oder auf die Kenntnis der für die Aufhebung nach der Geschäftsverteilung des Leistungsträgers zuständigen Behörde nach § 1 Abs. 2 SGB X ankommt (vgl. BSG…, Urteil vom 9. Juni 1988 - Az.: 4 RA 9/88, nach juris Rn. 20).
• BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 39/94

  Wegfall einer Sozialleistung wegen Überschreitens einer Verdienstgrenze - …

  Auszug aus LSG Thüringen, 24.03.2015 - L 6 R 1007/11

  Allerdings entfällt der Anspruch des Klägers auf die Erwerbsminderungsrente für die Zeiten des Bezugs von die maßgeblichen Hinzuverdienstgrenzen überschreitendem Arbeitsentgelt nicht, wie von der Beklagten ursprünglich vorgenommen, in Höhe des Hinzuverdienstes, sondern lediglich in Höhe des die Hinzuverdienstgrenzen überschreitenden Teils des Hinzuverdienstes (vgl. hierzu BSG, Urteile vom 23. März 1995 - Az.: 13 RJ 39/94 und vom 12. Dezember 1995 - Az.: 10 RKg 9/95, jeweils nach juris).
• BSG, 12.12.1995 - 10 RKg 9/95

  Rückwirkende Aufhebung von Kindergeld nach § 48 SGB X wegen Überschreitens der …

  Auszug aus LSG Thüringen, 24.03.2015 - L 6 R 1007/11

  Allerdings entfällt der Anspruch des Klägers auf die Erwerbsminderungsrente für die Zeiten des Bezugs von die maßgeblichen Hinzuverdienstgrenzen überschreitendem Arbeitsentgelt nicht, wie von der Beklagten ursprünglich vorgenommen, in Höhe des Hinzuverdienstes, sondern lediglich in Höhe des die Hinzuverdienstgrenzen überschreitenden Teils des Hinzuverdienstes (vgl. hierzu BSG, Urteile vom 23. März 1995 - Az.: 13 RJ 39/94 und vom 12. Dezember 1995 - Az.: 10 RKg 9/95, jeweils nach juris).
• BSG, 09.06.1988 - 4 RA 9/88

  Aufrechnung im sozialgerichtlichen Verfahren - Maßgeblicher Zeitpunkt - …

  Auszug aus LSG Thüringen, 24.03.2015 - L 6 R 1007/11

  Der Senat kann offen lassen, ob es auf die Kenntnis des für die Vorbereitung der Aufhebung zuständigen Sachbearbeiters (vgl. BSG…, Urteil vom 8. Februar 1996 - Az.: 13 RJ 35/94, nach juris Rn. 28) oder auf die Kenntnis der für die Aufhebung nach der Geschäftsverteilung des Leistungsträgers zuständigen Behörde nach § 1 Abs. 2 SGB X ankommt (vgl. BSG, Urteil vom 9. Juni 1988 - Az.: 4 RA 9/88, nach juris Rn. 20).