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   VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23.MZ   

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https://dejure.org/2023,9340
VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23.MZ (https://dejure.org/2023,9340)
VG Mainz, Entscheidung vom 04.05.2023 - 1 L 204/23.MZ (https://dejure.org/2023,9340)
VG Mainz, Entscheidung vom 04. Mai 2023 - 1 L 204/23.MZ (https://dejure.org/2023,9340)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz PDF

    Fan des FC Schalke 04 darf nicht zum Fußballspiel nach Mainz kommen

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 3 PolG RP, § 28 Abs 1 VwVfG, § 39 Abs 1 VwVfG
    Aufenthalts- und Betretungsverbot anlässlich eines Fußballspiels

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Fan des FC Schalke 04 darf nicht zum Fußballspiel nach Mainz kommen

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Fan des FC Schalke 04 darf nicht zum Fußballspiel nach Mainz kommen

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2017 - 1 S 1193/16

    Aufenthaltsverbot gegenüber eines früheren Mitglieds einer gewaltbereiten

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Die Tatsachen müssen geeignet sein, eine hinreichende Wahrscheinlichkeit der Begehung der Straftat bzw. des Beitrags zu ihrer Begehung zu begründen, wobei der Grad der gebotenen Wahrscheinlichkeit von der Wertigkeit der im Einzelfall zu schützenden Rechtsgüter abhängt (vgl. VGH BW, Urteil vom 18. Mai 2017 - 1 S 1193/16 -, juris).
  • BVerwG, 27.11.2014 - 4 C 31.13

    Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Hagedorn-Verfahren;

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Insoweit besteht keine Pflicht für die Behörde, sich mit dem gesamten - auch rechtlichen - Vorbringen eines Beteiligten innerhalb der Begründung des Verwaltungsaktes (detailliert) auseinander zu setzen (vgl. Kallerhoff/Mayen, a.a.O.; SächsOVG, Urteil vom 7. Mai 2013 - 3 A 834/11 -, juris, Rn. 54; zur Begründungspflicht aus § 39 VwVfG: BVerwG, Urteil vom 27. November 2014 - 4 C 31/13 -, juris, Rn. 8; siehe zur Bescheidung einer Beschwerde nach Art. 77 Abs. 1 DS-GVO: VG Mainz, Urteil vom 12. September 2021 - 1 K 359/21.MZ -, S. 13 UA).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.2017 - 1 S 160/17

    Erlass eines Aufenthaltsverbots

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Bei der gebotenen Würdigung der Einzelfallumstände kommt den Erkenntnissen der szenekundigen Beamten der Polizei ein besonderes Gewicht zu (vgl. VGH BW, Urteil vom 18. Mai 2017 - 1 S 160/17 -, juris, Rn. 39).
  • VG Neustadt, 02.05.2014 - 5 L 404/14

    Rechtmäßigkeit eines Aufenthaltsverbots gegenüber Fußballfans mit bundesweitem

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Im Rahmen der anzustellenden Gefahrenprognose ist maßgeblich, ob aus der ex-ante-Sicht eines verständigen Polizeibeamten Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass die Person geneigt ist, eine Straftat zu begehen (persönliche Disposition) und ob der konkrete Anlass nach Ort und Zeit so beschaffen ist, dass er besonders für Straftaten geeignet ist (sachlich-örtliche Disposition, vgl. VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 2. Mai 2014 - 5 L 404/14.NW -, juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.05.2014 - 8 B 10342/14

    Kein Baustopp für US-Satellitenanlage in Landstuhl

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Ob sich die angeführten Gründe im Rahmen der anzustellenden Interessenabwägung als tragfähig erweisen, betrifft nicht das formale Begründungserfordernis, sondern die Eilrechtsschutzentscheidung in der Sache (vgl. OVG RP, Beschluss vom 13. Mai 2014 - 8 B 10342/14.OVG -, juris Rn. 15).
  • OVG Sachsen, 07.05.2013 - 3 A 834/11

    Voraussetzungen des Eintritts der Bindungswirkung eines nicht vollständig

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Insoweit besteht keine Pflicht für die Behörde, sich mit dem gesamten - auch rechtlichen - Vorbringen eines Beteiligten innerhalb der Begründung des Verwaltungsaktes (detailliert) auseinander zu setzen (vgl. Kallerhoff/Mayen, a.a.O.; SächsOVG, Urteil vom 7. Mai 2013 - 3 A 834/11 -, juris, Rn. 54; zur Begründungspflicht aus § 39 VwVfG: BVerwG, Urteil vom 27. November 2014 - 4 C 31/13 -, juris, Rn. 8; siehe zur Bescheidung einer Beschwerde nach Art. 77 Abs. 1 DS-GVO: VG Mainz, Urteil vom 12. September 2021 - 1 K 359/21.MZ -, S. 13 UA).
  • VG Hannover, 25.07.2016 - 10 B 3186/16

    Aufenthaltsverbot; Betretensverbot; Fußballbezogene Gewalt; Problemfan; Ultra;

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Zur Abwehr solcher Gefahren ist es grundsätzlich gerechtfertigt, auch die Personen des Umfelds daran zu hindern, an wahrscheinlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen teilzunehmen (vgl. zum Ganzen: Urteil der erkennenden Kammer vom 26. August 2021 - 1 K 1055/19.MZ -, UA S. 9 m.w.N., sowie Beschluss vom 6. April 2023 - 1 L 163/23 - VG Hannover, Beschluss vom 25. Juli 2016 - 10 B 3186/16 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.06.2018 - 5 N 41.16

    Rechtsfolgen eines Täuschungsversuchs bei einer schriftlichen Modulprüfung

    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Die Begründungspflicht gebietet es nicht, auf alle Punkte einer Stellungnahme Beteiligter einzugehen, wenn keine neuen streitentscheidenden Tatsachen vorgetragen, sondern nur bekannte und im Wesentlichen unstreitige Tatsachen anders gewürdigt werden (vgl. Schuler-Harms, in: Schoch/Schneider, 3. EL August 2022, VwVfG, § 39 Rn. 64; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Juni 2018 - OVG 5 N 41.16 -, BeckRS 2018, 11557, Rn. 9).
  • VG Mainz, 12.05.2022 - 1 K 359/21
    Auszug aus VG Mainz, 04.05.2023 - 1 L 204/23
    Insoweit besteht keine Pflicht für die Behörde, sich mit dem gesamten - auch rechtlichen - Vorbringen eines Beteiligten innerhalb der Begründung des Verwaltungsaktes (detailliert) auseinander zu setzen (vgl. Kallerhoff/Mayen, a.a.O.; SächsOVG, Urteil vom 7. Mai 2013 - 3 A 834/11 -, juris, Rn. 54; zur Begründungspflicht aus § 39 VwVfG: BVerwG, Urteil vom 27. November 2014 - 4 C 31/13 -, juris, Rn. 8; siehe zur Bescheidung einer Beschwerde nach Art. 77 Abs. 1 DS-GVO: VG Mainz, Urteil vom 12. September 2021 - 1 K 359/21.MZ -, S. 13 UA).
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