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Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08 U   

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https://dejure.org/2008,24301
LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08 U (https://dejure.org/2008,24301)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 09.09.2008 - L 1 B 187/08 U (https://dejure.org/2008,24301)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 09. September 2008 - L 1 B 187/08 U (https://dejure.org/2008,24301)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit nach § 406 Abs. 1 S. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Sozialgerichtsverfahren - ärztlicher Sachverständiger - Beratungsarzt für Berufsgenossenschaften - keine Besorgnis der Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 05.02.2008 - B 2 U 8/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Gutachten - Beweis - Beweisverwertungsverbot -

    Auszug aus LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08
    Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 5. Februar 2008, Az.: B 2 U 8/07 R, ist der Kläger der Ansicht, dass Beratungsärzte als Teil des Unfallversicherungsträgers tätig würden und daher diesen zuzurechnen seien.

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der vom Kläger benannten Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 5. Februar 2008, Az.: B 2 U 8/07 R.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.11.1985 - L 3 Sb 96/85

    Arzt; Verwaltungsverfahren; Gutachten; Versicherungsträger; Befangenheit;

    Auszug aus LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08
    Würde in diesen Fällen das subjektive Misstrauen des Versicherten für berechtigt angesehen, so hätte dies die unvermeidbare aber unerträgliche Konsequenz, dass gerade für bestimmte medizinische oder versicherungsrechtliche Fachbereiche besonders qualifizierte Gutachter von den Gerichten nicht herangezogen werden dürften, weil sie sich dafür entschieden hätten, Gutachten für Versicherungsträger zu erstellen (vgl. Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 18. November 1985, Az.: L 3 Sb 96/85, Breithaupt 1986, 638).
  • BSG, 31.07.1985 - 9a RVs 5/84

    Unparteilichkeit eines Richters - Sprungrevision - Zustimmungserklärung

    Auszug aus LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08
    Es ist vielmehr darauf abzustellen, ob ein solcher Grund vom Standpunkt des Verfahrensbeteiligten aus bei vernünftiger und objektiver Betrachtungsweise anzunehmen ist (vgl. Bundessozialgericht, Beschluss vom 31. Juli 1985 - 9a RVs 5/84, Breithaupt 1986, 446).
  • LG Köln, 15.01.2004 - 23 T 1/04
    Auszug aus LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08
    In seiner Rechtsansicht sah sich der Kläger des Weiteren durch den Beschluss des Landgerichts Köln vom 15. Januar 2004, Az.: 23 T 1/04, bestätigt.
  • LSG Bayern, 25.07.2001 - L 2 B 8/01
    Auszug aus LSG Thüringen, 09.09.2008 - L 1 B 187/08
    Welchem Gutachten dann zu folgen ist, hat das Gericht unter Würdigung der von den Sachverständigen ins Feld geführten Argumente und der Überzeugungskraft ihrer Stellungnahmen zu entscheiden (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 25. Juli 2001, Az.: L 2 B 8/01 RJ, juris-dok.).
  • LSG Sachsen, 01.09.2010 - L 6 U 222/09

    Sozialgerichtsverfahren - Sachverständiger - keine Besorgnis der Befangenheit -

    Hingegen überzeugt die vom Thüringer Landessozialgericht (Entscheidung vom 09.09.2008, Az. L 1 B 187/08 U) gegen jene Entscheidung des Landgerichts Köln vorgebrachte Argumentation, im sozialrechtlichen Verfahren gälten andere Maßstäbe, weil die Sozialversicherungsträger wie die Sozialgerichte den öffentlich-rechtlichen Auftrag hätten, die Durchsetzung der Rechte der Bürger in einem rechtstaatlich geordneten Verfahren zu gewährleisten.
  • LSG Hessen, 27.01.2022 - L 1 VE 32/19

    Anspruch auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz ; Kein tätlicher

    Dass ein Sachverständiger auch für Berufsgenossenschaften Gutachten erstellt, ist allein jedoch noch kein Befangenheitsgrund (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 16. Mai 2013, L 2 SF 174/12 B, juris, Leitsatz und Rn. 26; Sächsisches LSG, Beschluss vom 1. September 2010, L 6 U 222/09 B, juris; Thüringer LSG, Beschluss vom 9. September 2008, L 1 B 187/08 U, juris Rn. 10).
  • SG Halle, 13.02.2014 - S 4 SF 10/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der

    Ferner ergibt sich nach gefestigter Rechtsprechung allein aus der Tatsache, dass Dr. S. an Konsensempfehlungen mitgewirkt hat, gerade keine Besorgnis der Befangenheit (vgl. allgemein zu nicht ausreichenden Ablehnungsgründen gegen medizinische Sachverständige den Beschluss des LSG Baden-Württemberg vom 24.07.1996, L 2 U 1617/96 B, Breithaupt 1997, S. 373 - 376 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 22.12.2006, L 4 B 12/06 U, www.sozialgerichtsbarkeit.de; Beschluss des LSG Thüringen vom 09.09.2008, L 1 B 187/08 U, www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 07.05.2008 - 1 B 187/08   

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https://dejure.org/2008,12820
OVG Saarland, 07.05.2008 - 1 B 187/08 (https://dejure.org/2008,12820)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07.05.2008 - 1 B 187/08 (https://dejure.org/2008,12820)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07. Mai 2008 - 1 B 187/08 (https://dejure.org/2008,12820)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Begründung des Sofortvollzuges einer Fahrtenbuchauflage sowie Zumutbarkeit des Ermittlungsaufwands

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Verfügung einer Verwaltungsbehörde bezüglich des Führens eines Fahrtenbuchs nach § 31a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ( StVZO); Regelmäßiges Bestehen eines öffentlichen Vollzugsinteresses bei einem Antrag gerichtet auf Wiederherstellung der ...

  • Judicialis

    StVZO § 31 a; ; VwGO § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVZO § 31 a; VwGO § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4
    Fahrtenbuchauflage; Begründung des Sofortvollzugs; zumutbarer Ermittlungsaufwand

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Fahrtenbuchauflage - Erforderlichen Ermittlungsumfang der Bußgeldbehörde

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Saarland, 25.05.2007 - 1 B 121/07

    Fahrtenbuchauflage bei Geschwindigkeitsüberschreitung

    Auszug aus OVG Saarland, 07.05.2008 - 1 B 187/08
    Für den Umfang der im Einzelfall gebotenen Ermittlungstätigkeit ist das Aussageverhalten des Fahrzeughalters von maßgeblicher Bedeutung so OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 08.04.2008 - 1 B 156/08 - und vom 25.05.2007 - 1 B 121/07 -.
  • VGH Baden-Württemberg, 17.11.1997 - 10 S 2113/97

    Sofortige Vollziehung einer Fahrtenbuchauflage - fehlende Mitwirkung bei der

    Auszug aus OVG Saarland, 07.05.2008 - 1 B 187/08
    Die Behörde kann sich daher bei der Abwägung zwischen den beteiligten Interessen im Wesentlichen auf die Prüfung beschränken, ob nicht ausnahmsweise in Ansehung der besonderen Umstände des Falles die sofortige Vollziehung weniger dringlich als im Normalfall ist so schon OVG des Saarlandes, Beschluss vom 08.04.2008 - 1 B 156/08 -, unter Hinweis auf VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.11.1997 - 10 S 2113/97 -, ZfS 1998, 78 = NZV 1998, 126 = DÖV 1998, 298 = Blutalkohol 35, 156, sowie Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 5. Aufl. 2008, § 65 Rdnr. 1475.
  • VG Freiburg, 22.12.2008 - 1 K 1580/08

    Rechtsschutz gegen Anordnung der Fahrtenbuchauflage

    Die Behörde kann sich daher bei der Abwägung zwischen den beteiligten Interessen im Wesentlichen auf die Prüfung beschränken, ob nicht ausnahmsweise in Ansehung der besonderen Umstände des Falles die sofortige Vollziehung weniger dringlich als im Normalfall ist (vgl. für die Fahrtenbuchauflage: Saarl. OVG, Beschl. v. 7.5.2008 - 1 B 187/08 - juris).

    OVG, Beschl. v. 7.5.2008 - 1 B 187/08 - juris; OVG Nordrh.-Westf., Beschl. v. 21.4.2008 - 8 B 491/08 -, NZV 2008, 479; Koehl , NZV 2008, 169, 172/173).

  • OVG Saarland, 18.07.2016 - 1 B 131/16

    Anforderungen an die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung bei der

    OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 8.4.2008 - 1 B 156/08 - und vom 11.2.2008 - 1 B 8/08 - und vom 7.5.2008 - 1 B 187/08 -.
  • OVG Saarland, 04.05.2015 - 1 B 66/15

    Auferlegung eines Fahrtenbuchs nach Geschwindigkeitsüberschreitung - angemessene

    OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 7.5.2008 - 1 B 187/08 - und vom 11.2.2008 - 1 B 8/08 -.
  • VG Saarlouis, 18.05.2011 - 10 L 333/11

    Begründung des Sofortvollzuges und zur hauptsacheoffenen Interessensabwägung;

    etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008, 1 B 187/08; ferner die Beschlüsse der Kammer vom 26.11.2010, 10 L 1933/10, und vom 21.07.2010, 10 L 608/10, m. w. N.
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   LSG Thüringen, 09.07.2008 - L 1 B 187/08   

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LSG Thüringen, 09.07.2008 - L 1 B 187/08 (https://dejure.org/2008,44893)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 09.07.2008 - L 1 B 187/08 (https://dejure.org/2008,44893)
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