Rechtsprechung
   BVerfG, 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5575
BVerfG, 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01 (https://dejure.org/2002,5575)
BVerfG, Entscheidung vom 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01 (https://dejure.org/2002,5575)
BVerfG, Entscheidung vom 29. Januar 2002 - 1 BvR 2223/01 (https://dejure.org/2002,5575)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5575) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Grundsätze betreffs die bedarfsunabhängige Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung können auf Regelungen über die bedarfsunabhängige Ermächtigung gem § 95 Abs 11 SGB 5 idF vom 16.06.1998 übertragen werden - Konkretisierung des Niederlassungsortes nur über ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Einstweilige Rechtsschutz - Sozialgerichtsverfahren - Glaubhaftmachung - Anordnungsanspruch - Anordnungsgrund

  • Judicialis

    SGB V § 95 Abs. 11; ; BVerfGG § 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Anforderungen der Sozialgerichtsbarkeit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren; Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften über die bedarfsunabhängige Zulassung zur vertrags-psychotherapeutischen Versorgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2002, 369
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus BVerfG, 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01
    a) Es ist verfassungsrechtlich unbedenklich, dass die Sozialgerichte die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes grundsätzlich davon abhängig machen, dass neben dem Anordnungsgrund auch ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht wird (vgl. BVerfGE 79, 69 ).
  • BSG, 10.05.2000 - B 6 KA 67/98 R

    Konkurs eines Vertragsarztes, Verlegung des Vertragsarztsitzes

    Auszug aus BVerfG, 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01
    b) In verfassungsrechtlich nicht zu beanstandender Weise haben die Instanzgerichte auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts verwiesen, wonach die notwendige Konkretisierung des Niederlassungsortes nur über die Praxisanschrift erfolgen kann (vgl. BSGE 86, 121 m.w.N.).
  • BVerfG, 11.02.1992 - 1 BvR 1531/90

    Ärztliches Werbeverbot

    Auszug aus BVerfG, 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01
    Das Bundesverfassungsgericht überprüft sie - abgesehen von Verstößen gegen das Willkürverbot - nur darauf, ob sie Auslegungsfehler enthalten, die auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung der betroffenen Grundrechte, insbesondere vom Umfang ihres Schutzbereichs, beruhen (vgl. BVerfGE 85, 248 ; stRspr).
  • BSG, 08.11.2000 - B 6 KA 52/00 R

    Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung

    Auszug aus BVerfG, 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01
    Auf Zeit begünstigen sie auch solche Personen, über deren Antrag auf bedarfsunabhängige Zulassung noch nicht rechtskräftig entschieden ist (vgl. BSGE 87, 158 ; BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, MedR 2001, S. 515 m.w.N.).
  • BVerfG, 22.03.2001 - 1 BvR 409/01

    Auslegung von SGB 5 § 95 Abs 10 S 1 Nr 3 bei der Teilnahme im so genannten

    Auszug aus BVerfG, 29.01.2002 - 1 BvR 2223/01
    Auf Zeit begünstigen sie auch solche Personen, über deren Antrag auf bedarfsunabhängige Zulassung noch nicht rechtskräftig entschieden ist (vgl. BSGE 87, 158 ; BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, MedR 2001, S. 515 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht