Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Polizeiflucht, Alleinrennen, höchst mögliche Geschwindigkeit

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 315d Abs 1 Nr 3 StGB, § 3 Abs 1 StVO, § 3 Abs 3 StVO
  Anforderungen an subjektiven Tatbestand bei Strafbarkeit eines illegalen Kraftfahrzeugrennens

 
• IWW
• strafrechtsiegen.de

  Flucht vor der Polizei ein illegales Fahrzeugrennen?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Allein der Umstand, dass der Angeklagte unter Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit und von Vorfahrtsregelungen vor der Polizei flüchtete, genügt nicht zur Annahme der nach § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB erforderlichen Absicht, auf einer nicht unerheblichen Wegstrecke ...

• rechtsportal.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen illegalem Kraftfahrzeugrennen Bei Flucht vor der Polizei kein automatisches Schlussfolgern einer Absicht zur Erreichung höchstmöglicher Geschwindigkeit Nachweis der überschießenden Innentendenz bei § 315d Abs. 1 StGB

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Verkehrsrecht: Polizeiflucht als Alleinrennen? - Absicht, maximale Geschwindigkeit zu fahren

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Polizeiflucht ist nicht immer ein "Alleinrennen"

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 17.02.2021 - 4 StR 225/20

  Stuttgarter "Raser-Fall" rechtskräftig abgeschlossen: Erste Entscheidung des …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.10.2022 - 1 OLG 2 Ss 27/22

  Dabei ist zu beachten, dass aus einer Fluchtmotivation nicht ohne Weiteres auf die Absicht geschlossen werden kann, die gefahrene Geschwindigkeit bis zur Grenze der situativ möglichen Geschwindigkeit zu steigern (BGH, Beschlüsse vom 17.02.2021 - 4 StR 225/20, BGHSt 66, 27 Rn. 16 f.;… vom 24.03.2021 - 4 StR 142/20, juris Rn. 18 f.;… vom 29.04.2021 - 4 StR 165/20, NStZ 2021, 615 Rn. 8 f.).

  a) Das objektive Tatbestandselement der unangepassten Geschwindigkeit meint jede der konkreten Verkehrssituation nach den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nicht mehr entsprechende Geschwindigkeit und erfasst sowohl Verstöße gegen die Gebote des § 3 Abs. 1 StVO als auch Überschreitungen der in § 3 Abs. 3 StVO geregelten allgemeinen Höchstgeschwindigkeit (BGH, Beschlüsse vom 17.02.2021 - 4 StR 225/20, BGHSt 66, 27 Rn. 13;… vom 24.03.2021 - 4 StR 142/20, juris Rn. 16, jeweils mwN).

• BGH, 24.03.2021 - 4 StR 142/20

  Verurteilung des Angeklagten im Fall einer tödlich endenden Polizeiflucht durch …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.10.2022 - 1 OLG 2 Ss 27/22

  Dabei ist zu beachten, dass aus einer Fluchtmotivation nicht ohne Weiteres auf die Absicht geschlossen werden kann, die gefahrene Geschwindigkeit bis zur Grenze der situativ möglichen Geschwindigkeit zu steigern (…BGH, Beschlüsse vom 17.02.2021 - 4 StR 225/20, BGHSt 66, 27 Rn. 16 f.; vom 24.03.2021 - 4 StR 142/20, juris Rn. 18 f.;… vom 29.04.2021 - 4 StR 165/20, NStZ 2021, 615 Rn. 8 f.).

  a) Das objektive Tatbestandselement der unangepassten Geschwindigkeit meint jede der konkreten Verkehrssituation nach den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften nicht mehr entsprechende Geschwindigkeit und erfasst sowohl Verstöße gegen die Gebote des § 3 Abs. 1 StVO als auch Überschreitungen der in § 3 Abs. 3 StVO geregelten allgemeinen Höchstgeschwindigkeit (…BGH, Beschlüsse vom 17.02.2021 - 4 StR 225/20, BGHSt 66, 27 Rn. 13; vom 24.03.2021 - 4 StR 142/20, juris Rn. 16, jeweils mwN).

• BGH, 29.04.2021 - 4 StR 165/20

  Verbotene Kraftfahrzeugrennen (verbotene Einzelrennen; Begriff der groben …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.10.2022 - 1 OLG 2 Ss 27/22

  Dabei ist zu beachten, dass aus einer Fluchtmotivation nicht ohne Weiteres auf die Absicht geschlossen werden kann, die gefahrene Geschwindigkeit bis zur Grenze der situativ möglichen Geschwindigkeit zu steigern (…BGH, Beschlüsse vom 17.02.2021 - 4 StR 225/20, BGHSt 66, 27 Rn. 16 f.;… vom 24.03.2021 - 4 StR 142/20, juris Rn. 18 f.; vom 29.04.2021 - 4 StR 165/20, NStZ 2021, 615 Rn. 8 f.).
• OLG Zweibrücken, 19.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20

  Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen: Annahme einer Fahrweise zur …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 14.10.2022 - 1 OLG 2 Ss 27/22

  Soweit der Senat in seiner früheren Entscheidung die Auffassung vertreten hat, dass nicht entscheidend auf die Überschreitung der am Tatort zugelassenen Geschwindigkeit abzustellen sei, sondern darauf, ob das Fahrzeug bei der gefahrenen Geschwindigkeit noch sicher beherrscht werden kann (Beschluss vom 19.05.2020 - 1 OLG 2 Ss 34/20, juris Rn. 8), hält er hieran nicht fest.