Kurzlink:
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 05.05.2006 - 1 Ss 32/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Atemalkoholmessung: Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung; Bewertung unterschiedlicher Einlassungen des Betroffenen zum Trinkende vor Fahrtantritt
- Justiz Baden-Württemberg
Atemalkoholmessung: Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung; Bewertung unterschiedlicher Einlassungen des Betroffenen zum Trinkende vor Fahrtantritt
- IWW
- blutalkohol
, S. 446
Einlassung des Betroffenen zum Alkoholkonsum als Schutzbehauptung und Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung
- verkehrsrechtsforum.de
Liegen zwischen Trinkende und Messung nicht mindestens 20 Minuten, so ist die Atemalkoholmessung unverwertbar.
- RA Kotz
Alkoholfahrt - Einlassung kurz vor Fahrtantritt noch Alkohol getrunken zu haben - Schutzbehauptung?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung bei Überführung wegen Alkohol am Steuer durch Atemalkoholmessung
Kurzfassungen/Presse (10)
- Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)
Atemalkoholmessung
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Einhaltung der Wartefrist
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Atemalkoholmessung - Zur Verwertbarkeit von Atemalkoholmessungen
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und Messung nur eingeschränkt verwertbar
- streifler.de (Zusammenfassung)
Atemalkoholmessung: Nur eingeschränkte Verwertbarkeit bei Nichteinhaltung der Wartezeit
- lawinfo.de (Pressemitteilung)
§ 24a StVG
Atemalkoholmessung - sokolowski.org (Kurzinformation)
Atemalkoholmessung u.U. nur eingeschränkt verwertbar
- rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz)
Atemalkoholmessung bei Nichteinhalten der Wartezeit
- rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz und Auszüge)
Wartezeit vor Atemalkoholmessung
- lto.de (Kurzinformation)
Nichteinhaltung der für ein standardisiertes Messverfahren vorgegebenen Verfahrensbestimmungen führt nicht zur Unverwertbarkeit der festgestellten Messwerte
Besprechungen u.ä.
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Atemalkoholmessung - Zur Verwertbarkeit von Atemalkoholmessungen
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Karlsruhe vom 05.05.2006, Az.: 1 Ss 32/06 (Zur Verwertbarkeit von Atemalkoholmessungen)" von RiOLG Klaus Böhm, original erschienen in: VRR 2006, 354 - 355.
Verfahrensgang
- OLG Karlsruhe, 05.05.2006 - 1 Ss 32/06
- AG Achern, 17.01.2007 - 2 OWi 204 Js 10939/05
- OLG Karlsruhe, 22.06.2007 - 1 Ss 44/07
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2006, 1988
- NStZ 2006, 536
- NStZ-RR 2006, 250
- NZV 2006, 438
- VersR 2006, 1704
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Bamberg, 27.11.2007 - 2 Ss OWi 1489/07
Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung ohne Kontrollzeit
In der so genannten Kontrollzeit von 10 Minuten muss gewährleistet sein, dass der Betroffene keinerlei Substanzen mehr zu sich genommen hat (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2006, 250).Die Nichteinhaltung dieser Kontrollzeit muss zur Unverwertbarkeit der Messung führen (so auch OLG Karlsruhe NStZ-RR 2006, 250, welches die Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten in Einzelfällen für nicht zwingend erachtet).
In diesen Fällen liegt daher ein technisch verwertbares Messergebnis vor, so dass in der jüngeren Rechtsprechung zunehmend die Auffassung vertreten wird, dass bei Unterschreitung der Kontrollzeit (richtig: der Wartefrist von 20 Minuten) die Messung (ggf. unter Hinzuziehung eines Sachverständigen) jedenfalls dann eine geeignete Grundlage für eine Verurteilung darstellt, wenn der Grenzwert von 0, 25 mg/l (deutlich) überschritten wird (vgl. OLG Karlsruhe NStZ-RR 2006, 250).
- OLG Stuttgart, 02.07.2010 - 4 Ss 369/10
Ordnungswidrige Trunkenheitsfahrt: Verwertbarkeit des Messergebnisses bei …
In diesem Fall sei durch Einholung eines Sachverständigengutachtens zu klären, ob die mit der Nichteinhaltung der Wartezeit verbundenen Schwankungen der Messwerte durch einen Sicherheitsabschlag ausgeglichen werden können (so etwa OLG Celle NZV 2004, 318; OLG Karlsruhe VRS 107, 52 und NStZ-RR 2006, 250;… Hentschel/König/Dauer Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage, § 24 a StVG Rn 16 a). - OLG Hamm, 24.01.2008 - 2 Ss OWi 37/08
Alkohol im Straßenverkehr: Die Polizei muss vor der Messung der …
Die dem teilweise entgegenstehenden Entscheidungen des OLG Karlsruhe (OLG Karlsruhe NZV 2004, 426 f. = VRS 107, 52 f. = DAR 2004, 466 f. = VA 2004, 120, NJW 2006, 1988 = VA 2006, 140 (Ls.) = NZV 2006, 438 = VRR 2006, 355) betreffen andere Sachverhalte.
- OLG Hamm, 15.10.2009 - 2 Ss OWi 737/09
Atemalkoholmessung; Wartezeit; Nichteinhaltung; Verwretung Messergebnis; …
Während zum Teil hieraus eine Unverwertbarkeit des Messergebnisses gefolgert wird (vgl. OLG Dresden, VRS 108, 279f; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 01. September 2005, 1 Ss 211/05, DAR 2006, 225) ist der Senat in Übereinstimmung mit anderen Obergerichten der Auffassung, dass zumindest bei einer deutlichen Überschreitung des Gefahrengrenzwertes, die mit der Nichteinhaltung der Wartezeit verbundenen Schwankungen durch Hinzuziehung eines Sachverständigen geklärt werden können, ob und gegebenfalls in welchem Umfang sich die Unterschreitung der Mindestzeit seit Trinkende ausgewirkt hat (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05. Mai 2006, 1 Ss 32/06, NJW 2006, 1988). - OLG Bamberg, 21.08.2009 - 2 Ss OWi 713/09
Trunkenheitsfahrt: Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung
Die ständige Rechtssprechung verlangt grundsätzlich die Einhaltung einer Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende und erster Messung (…vgl. OLG Bamberg, a.a.O.; BayObLGSt 2000, 51, 55; BGH NJW 2001, 1952, 1954), wenngleich die obergerichtliche Rechtssprechung nicht stets bei einem Verstoß gegen die Beachtung der Wartezeit zu einem Verwertungsverbot gelangt (vgl. OLG Karlsruhe NJW 2006, 1988, 1989 m.w.N.).